Kanada unterstützt den demokratischen Prozess in der Ukraine

Flagge der Ukraine

Kanada wird 500 Beobachter zu den Parlamentswahlen in der Ukraine schicken. Dies ist einer gemeinsamen Mitteilung zu entnehmen, die heute von kanadischen Spitzenbeamten veröffentlicht wurde. Die Gruppe aus Kanada soll dabei helfen, die Glaubwürdigkeit der Wahlen am 28. Oktober 2012 in der Ukraine zu beurteilen. "In Anerkennung unserer [ukrainisch-kanadischen] besonderen Beziehungen freuen wir uns darauf, den demokratischen Prozess zu unterstützen," sagte der kanadische Parlamentarier Ted Opitz.

Das Team kanadischer Staatsangehöriger wird sich aus Langzeit- und Kurzzeitbeobachtern zusammensetzen. Die langfristig eingesetzten Wahlbeobachter - 75 Personen - werden das gesamte Staatsgebiet der Ukraine abdecken und in allen 25 Regionen des Landes stationiert sein. Sie werden überwachen, ob die vor den Wahlen stattfindenden Prozesse den Prinzipien fairer Wahlen und der Demokratie folgen.

Die Hauptgruppe der Beobachter, 425 Personen, wird am Wahltag selbst in der Ukraine beschäftigt sein. Sie wird die "effektive Überwachung einer repräsentativen Auswahl von Wahllokalen," gewährleisten, heisst es in der Mitteilung der kanadischen Regierung.

"Diese Wahlen sind für eine demokratische und wirtschaftlich gedeihende Ukraine entscheidend. Wir sind stolz, dass kanadische Wahlbeobachter, viele davon aus der ukrainisch-kanadischen Gemeinschaft, dem ukrainischen Volk weiterhin zur Seite stehen," so der kanadische Minister für Staatsangehörigkeit, Einwanderung und Multikulturalismus Jason Kenney in einem Kommentar zur Entsendung der Wahlbeobachter. In Kanada findet sich eine bemerkenswert grosse ukrainische Diaspora. Die Gemeinschaft von 1,2 Millionen ethnischer Ukrainer in Kanada ist die zweitgrösste ukrainische Diaspora der Welt (mehr als 4 Millionen Ukrainer leben in Russland).

Anfang August 2012 registrierte die zentrale Wahlkommission der Ukraine den ersten Trupp ausländischer Wahlbeobachter für die ukrainischen Wahlen im Herbst. Die 39 Repräsentanten des Wahlbeobachter-Netzwerks ENEMO (European Network of Election Monitoring Organizations) erhielten die Erlaubnis, die ukrainischen Wahlen zu beobachten. Das Netzwerk plant zudem, zusätzlich 400 Kurzzeitbeobachter zu entsenden. Die OSZE wird 100 Langzeit- und 600 Kurzzeitwahlbeobachter zu den ukrainischen Wahlen schicken, so der ukrainische Aussenminister Kostyantyn Hryshchenko.

Um die Transparenz der Parlamentswahlen zu gewährleisten hat das ukrainische Parlament im Juli 2012 ein Gesetz verabschiedet, nach dem die meisten Wahllokale mit Webcams ausgestattet werden sollen, die online von den Lokalen senden. Durch den Einbau von Webcams in den Wahllokalen kann jeder, der Zugang zum Internet hat, die Wahlen in der Ukraine in Echtzeit verfolgen. Nach dem neuen Gesetz dürfen die Kameras das Prinzip der geheimen Wahl und die Wahlfreiheit nicht beeinträchtigen.

Quelle: Worldwide News Ukraine (ots)