Ströbele sieht gute Chancen für Aufnahme von Snowden
Archivmeldung vom 08.11.2013
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.11.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Doris Oppertshäuser
Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.
Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele sieht gute Chancen für den Whistleblower Edward Snowden, in Deutschland aufgenommen zu werden. "Es muss ja kein Asyl sein", sagte Ströbele im Gespräch mit "hr1". Der Bundesinnenminister könne Snowden "aus politischen oder auch aus humanitären Gründen" einen Aufenthalt in Deutschland gewähren.
Eine Auslieferung von hier in die USA ist nach Auffassung Ströbeles fast unmöglich: "Das ist in den Abkommen vorgesehen, dass bei politischen Straftaten eine Auslieferung nicht stattfindet." Der Grünen-Politiker ist sich sicher, dass Snowden nach Deutschland kommen muss, wenn der Bundestag einen Untersuchungsausschuss einrichtet, der sich mit der Ausspähung Deutschlands durch die NSA und andere Geheimdienste befasst. "Wenn der Ausschuss der Auffassung ist, wir brauchen Herrn Snowden unbedingt als Kronzeugen, dann macht das Eindruck und die Bundesregierung kommt nicht daran vorbei."
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige
