Deutsche U-Boote in Israel: Jerusalems Generalstaatsanwalt leitet Ermittlungen ein
Archivmeldung vom 02.03.2017
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDer israelische Generalstaatsanwalt Avichai Mandelbit hat angeordnet, Ermittlungen zum Kauf von drei deutschen U-Booten einzuleiten, wie das Militärportal Defense News am Donnerstag berichtet.
Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" meldet weiter: "Laut dem israelischen Justizministerium wurde der Beschluss gefasst, nachdem die gesammelten Informationen bewiesen hatten, dass der „Verdacht“ gegen einzelne Personen begründet war.
Der Korruptionsverdacht wurde in Betracht gezogen, nachdem Ex-Verteidigungsminister Mosche Jaalon erklärte hatte, er sei von den Plänen zum Kauf von U-Booten nicht in Kenntnis gesetzt worden und der Prozess um den deutsch-israelischen Vertrag habe erst ein Jahr nach seiner Entlassung begonnen.
Damals hatte die Polizei Premierminister Netanjahu bereits innerhalb mehrerer Wochen wegen Korruptionsvorwürfen verhört, aber die Anschuldigungen für unbegründet befunden.
Zuvor hatte eine israelische Polizei-Kommission Ermittlungen zum Kauf von drei deutschen U-Booten des ThyssenKrupp-Marine Systems eingeleitet. Die Untersuchung beinhaltete vorerst keine Einleitung eines Strafverfahrens. Sie richtete sich zunächst gegen den persönlichen Rechtsberater und Anwalt Netanjahus, David Schimron, nicht aber gegen den Ministerpräsidenten selbst.
Der Premier wird beschuldigt, die U-Boote gegen den Willen des Verteidigungsministeriums bestellt zu haben.
Nach Angaben von Netanjahus Büro hatte der Regierungschef im Oktober 2015 bei einem Besuch in Berlin gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel den Wunsch nach einem Kauf von drei U-Booten geäußert, berichtete die FAZ früher. Merkel habe zugestimmt. Eine entsprechende Grundsatzvereinbarung mit Deutschland sei am 26. Oktober einstimmig von der israelischen Regierung gebilligt worden."
Quelle: Sputnik (Deutschland)