Irans Außenminister will von EU mehr Einsatz für Atomabkommen

Mohammed Dschawad Sarif (2016)

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Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat die Europäer aufgefordert, mehr für den Erhalt des Atomabkommens zu tun. "Schöne Worte reichen auf Dauer nicht", sagte Sarif der "Süddeutschen Zeitung".

Wenn Irans Ölausfuhren auf dem derzeitigen Niveau blieben, sei das "nicht genug" für sein Land, um in dem Abkommen zu bleiben. "Das ist weniger, als wir vor dem Atomabkommen verkauft haben, als es noch UN-Sanktionen gab", so Sarif weiter. Als die USA aus dem Atomabkommen ausgestiegen seien, hätten die anderen Staaten eine Reihe von Verpflichtungen übernommen. Die jüngst von Frankreich, Großbritannien und Deutschland eingerichtete Zweckgesellschaft Instex, die europäischen Firmen Handel mit Iran ermöglichen soll, sei nur eine Voraussetzung, um diese Verpflichtungen umzusetzen. "Im Atomabkommen ist die Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen vorgesehen. Ein auf Tauschhandel beruhendes System wie Instex ist keine Normalisierung - eher das Gegenteil", so Irans Außenminister.

Es müsse "Handel, Ölgeschäfte und Investitionen in Iran" geben. Angesprochen auf die militärische Eskalation zwischen Israel und iranischen Einheiten in Syrien warf Sarif Israel "Abenteurertum" vor, und "Abenteurertum" sei immer gefährlich. Eine direkte militärische Auseinandersetzung zwischen Iran und Israel sehe er nicht heraufziehen, "aber wir können die Möglichkeit nicht ausschließen". In der noch von überwiegend extremistischen Regierungsgegnern gehaltenen syrischen Provinz Idlib bewege man sich auf ein militärisches Vorgehen zu. "Wir wollten nie ein militärisches Vorgehen, sondern haben schwer daran gearbeitet, es zu vermeiden, weil wir wissen, dass jedes militärische Vorgehen in Idlib ein Desaster wird", sagte Sarif der "Süddeutschen Zeitung". Aber andere Vorgehensweisen "sind gescheitert". Größere Teile als je zuvor würden heute von der Nusra-Front kontrolliert, die Verbindungen mit dem Terrornetzwerk Al-Qaida hat.

Quelle: dts Nachrichtenagentur