Sonneborn kündigt permanentes Nein im EU-Parlament an

Martin Sonneborn und Nico Wehnemann (2018), Archivbild

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Martin Sonneborn, Spitzenkandidat der Satire-Partei "Die Partei", kündigt für Abstimmungen im neuen EU-Parlament ein ständiges Nein an. "Wenn wir eine rechte Mehrheit im Parlament haben, könnte das meine Arbeit sehr vereinfachen", sagte Sonneborn der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dann könnte er nämlich "permanent mit Nein stimmen".

Angesichts der vorläufigen Ergebnisse rechnet Sonneborn mit einer Rechtskoalition: "Ich spekuliere darauf, dass es eine rechte Koalition geben wird aus der EVP - also der CDU und ihren Schwesterparteien -, mit Le Pen, mit Meloni und mit anderen rechten Kräften", sagte Sonneborn. Der Wahlerfolg der AfD sei dabei nicht ausschlaggebend: "Ich glaube, die AfD ist gar nicht so entscheidend im Europäischen Parlament. Es gibt viele rechte Parteien. Und es gibt schon lange eine Zusammenarbeit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit rechten Kräften." 

Das Ergebnis seiner eigenen Partei wertete Sonneborn trotz Stimmverlusten als Erfolg: "Das war ein hervorragendes Wahlergebnis", kommentierte der Vorsitzende und Spitzenkandidat. "Alle sind betrunken und freuen sich, dass die Partei mit etwa zwei Prozent zwei Mandate in der nächsten Legislatur hat und dass Sibylle Berg mit nach Brüssel muss." Die zukünftige Zusammenarbeit mit der neu in den Politikbetrieb stoßenden Autorin Berg skizzierte er dabei wie folgt: "Die Aufgabenverteilung ist relativ simpel. Ich werde jetzt die Füße auf den Tisch legen. Sibylle Berg muss arbeiten. Das ist immer so in den ersten fünf Jahren." In seiner ersten Amtsperiode hatte Sonneborn abwechselnd mit Ja und Nein gestimmt. Später hatte der Satiriker sein Abstimmungsverhalten verändert und sich zumeist den Linken und Grünen orientiert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur