Frankreich fordert direkte Kapitalspritzen aus ESM für griechische Banken

Thierry Repentin (2013)

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Der Euro-Rettungsschirm ESM soll nach dem Willen von Frankreichs Europaminister Thierry Repentin griechische Banken mit direkten Kapitalspritzen unterstützen. "Vieles wäre einfacher, wenn der Euro-Rettungsschirm die griechischen Banken bereits jetzt direkt rekapitalisieren könnte. Dann hätte das Land bessere Bedingungen auf den internationalen Kapitalmärkten", sagte Repentin dem "Handelsblatt".

Der Minister befürchtet trotz der anhaltenden Probleme in Athen nicht, dass Griechenland die Euro-Zone erneut in eine schwere Krise stürzen wird. "Der Höhepunkt der Krise liegt hinter uns. Die gemeinsame Währung ist nicht mehr bedroht", sagte er.

Repentin äußerte sich auch zu den im Mai 2014 anstehenden Europawahlen. Seiner Einschätzung nach ist es noch nicht sicher, dass die französischen Sozialisten den deutschen Sozialdemokraten und Europaparlamentspräsidenten Martin Schulz als Spitzenkandidaten der europäischen Sozialisten für die Wahl unterstützen werden.

Schulz habe zwar viele Verdienste, sagte Repentin, schränkte dann aber ein: "In der Politik steht allerdings nichts von vorneherein fest, und nichts ist ausgeschlossen. Außerdem gibt es im September die deutsche Bundestagswahl. Deren Ausgang könnte Einfluss haben auf die Frage, wer EU-Spitzenkandidat der Sozialisten wird."

Wie der Minister weiter sagte, wird der Sieger der Europawahl nicht automatisch Präsident der nächsten EU-Kommission. Der EU-Vertrag von Lissabon sieht diese Möglichkeit zwar erstmals vor. "Zwingend ist es aber nicht. Ich denke, dass die EU-Staats- und Regierungschefs sich die Entscheidung über diese Personalie vorbehalten werden", sagte Repentin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur