Polenz rechnet mit Anerkennung des Kosovo durch mindestens 20 EU-Staaten

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Ruprecht Polenz, erwartet von dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel eine Weichenstellung für eine rasche Anerkennung des Kosovo durch eine Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten.

"Ich denke, dass sich die EU-Außenminister zu einem raschen Vorgehen entscheiden werden, damit kein neuer Schwebezustand  entsteht", sagte Polenz dem "Tagesspiegel" (Montag). Er gehe davon aus, dass sich mindestens 20 EU-Staaten, darunter Deutschland, für die Anerkennung des Kosovo entscheiden werden, sagte Polenz weiter. "Nicht alle gleichzeitig, aber alle sehr zügig", fügte der CDU-Politiker hinzu.

Mit der Unabhängigkeit des Kosovo werde kein Präzedenzfall für die Abspaltung weiterer Staaten in anderen Teilen der Welt geschaffen, sagte Polenz weiter. In anderen Fällen, etwa dem abtrünnigen georgischen Gebiet Abchasien, "würde eine Sezession völkerrechtlich daran scheitern, dass sie nicht auf internationale Anerkennung stoßen würde".

Quelle: Der Tagesspiegel