Ukraine-Experte: PACE übersieht Ursachen für politische Krise im Osten der Ukraine

Archivmeldung vom 24.01.2018

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates mit Sitz in Straßburg ist eines der zwei im Statut des Europarates verankerten Organe.

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Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) ist sich über die Ursachen für die politische Krise im Osten der Ukraine nicht im Klaren oder will sie einfach nicht verstehen. Das erklärte Boris Gryslow, bevollmächtigter Vertreter des russischen Präsidenten in der Kontaktgruppe für die Ostukraine, am Mittwoch in Moskau. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es auf der deutschen Webseite: "„Die von der PACE an Russland gestellten Forderungen, die Finanz- und Wirtschaftshilfe für den Donbass einzustellen, laufen den Prinzipien des Humanismus zuwider… Im Donbass handelt es sich um eine innerukrainische politische Krise.“

Es liege klar auf der Hand, dass Russland und seine Bürger die humanitäre Katastrophe in den Gebieten Donezk und Lugansk nicht tatenlos beobachten und die Bedrohung für dreieinhalb Millionen Menschen direkt an seiner Grenze nicht hinnehmen würden. „Die europäischen Strukturen hätten schon längst verstehen sollen, dass der Druck auf Russland ihnen selber schadet und der Stimmung der Völker Europas zuwiderläuft, dessen integrierter Teil Russland ist“, sagte Gryslow.

Die PACE hatte am Dienstag eine Resolution angenommen, in der die Beseitigung der humanitären Folgen des bewaffneten Konflikts im Osten der Ukraine gefordert wird. Russland wird aufgerufen, die finanzielle und militärische Unterstützung der bewaffneten Formationen in den Gebieten Donezk und Lugansk einzustellen und den Erlass von Präsident Wladimir Putin außer Kraft zu setzen, Papiere von Bürgern der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk und deren sonstige Dokumente wie auch polizeiliche Kennzeichen von Fahrzeugen anzuerkennen."

Quelle: Sputnik (Deutschland)