Schulz bestätigt geplanten Wechsel nach Berlin
Archivmeldung vom 24.11.2016
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.11.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André Ott
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat Medienberichte bestätigt, wonach er nach seiner Amtszeit in die Bundespolitik wechseln will und bei der Bundestagswahl 2017 kandidieren wird. Dort werde er auf dem ersten Listenplatz der SPD in Nordrhein-Westfalen antreten, sagte Schulz am Donnerstag in Brüssel.
Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Er werde dem europäischen Projekt aber verbunden bleiben, sagte der SPD-Politiker weiter. Dafür werde er von der nationalen Ebene aus "kämpfen".
Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" wird Schulz nach Angaben aus Parteikreisen auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten. Diese Entscheidung wurde am Mittwochabend in Kreisen der Landespartei bereits intern kommuniziert, berichtet die Zeitung weiter.
Weiterhin offen ist damit die Rolle, die Schulz in der Bundespolitik für die SPD übernehmen könnte. Nach einer Vereinbarung mit den Christdemokraten im Europäischen Parlament sollte Schulz Amtszeit als Parlamentspräsident ohnehin Anfang nächsten Jahres enden. Dann sollte ein Politiker aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei das Amt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode übernehmen. Dennoch war immer wieder spekuliert worden, ob es noch eine Hintertür geben könnte. Unabhängig davon war in den vergangenen Wochen zunehmend über Schulz möglichen Wechsel in die Bundespolitik spekuliert worden.
Hintergrund ist, dass Teile der SPD ihn als Kanzlerkandidaten dem Parteivorsitzenden Gabriel vorziehen würden. Seit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten feststeht, geht es zudem um die Frage, wer ihm in seinem jetzigen Amt nachfolgen könnte.
In Parteikreisen wird Schulz hier einhellig als der am besten qualifizierte Bewerber genannt. Sein bevorstehender Wechsel nach Berlin dürfte die entsprechenden Spekulationen nun noch einmal befeuern. Allerdings ist weiterhin nichts von einer Entscheidung darüber bekannt, ob Schulz wirklich für die Steinmeier-Nachfolge vorgesehen ist.
Schulz ist seit seit 1994 Mitglied und seit Januar 2012 mit Unterbrechung Präsident des Europäischen Parlaments.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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