Serbien und Kosovo erzielen Einigung im Streit um Einreiseregeln

Bild: Screenshot RT DE / Eigenes Werk

Der Chef der EU-Diplomatie, Josep Borrell, hat eine Einigung zwischen Serbien und dem Kosovo angekündigt: Serbien werde befristete Dokumente für Bewohner des Kosovo abschaffen, während Pristina keine entsprechende Maßnahme für Serben einführen werde, so Borrell. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Serbien und Kosovo haben ein Abkommen über die Ein- und Ausreisedokumente für ihre Bürger geschlossen. Dies teilte der Leiter der EU-Diplomatie, Josep Borrell, auf Twitter mit. Er schrieb:

"Im Rahmen eines Dialogs mit der EU hat Serbien zugestimmt, die Einreise-/Ausreisedokumente für Inhaber von Personalausweisen aus dem Kosovo abzuschaffen, und das Kosovo hat sich bereit erklärt, diese für Inhaber serbischer Personalausweise nicht einzuführen."

Er betonte, dass sich die Kosovo-Serben nun wie andere Bürger mit einem Personalausweis (dem Äquivalent eines internen Reisepasses) frei zwischen Serbien und der teilweise anerkannten Republik Kosovo bewegen können. Laut Borrell hat die EU jüngst entsprechende Garantien vonseiten des kosovarischen Premierministers Albin Kurti erhalten.

Die Nachricht, dass Serbien und Kosovo kurz vor einer Einigung stehen, wurde am Samstag bekannt, nachdem der serbische Präsident Aleksandar Vučić erklärt hatte, Belgrad sei bereit, den Forderungen des Kosovo zuzustimmen. Er betonte jedoch, dass dies keine Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo bedeute.

Vučić sagte außerdem, Serbien warte auf eine Garantie seitens der EU, dass die Kosovo-Serben mit serbischen Dokumenten frei ein- und ausreisen können.

Die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo wurden Ende Juli immer angespannter, als die Behörden der teilweise anerkannten Republik die serbischen Dokumente und Nummernschilder für ungültig erklären wollten. Der Plan sah vor, dass Serben ab dem 1. August bei der Einreise in Kosovo vorläufige Dokumente erhalten sollten. Pristina behauptete, dies sei eine Reaktion auf Belgrads Entscheidung, in Kosovo ausgestellte Dokumente nicht anzuerkennen.

Die Behörden des Kosovo haben das Verbot bis zum 1. September aufgeschoben. Am 26. August erklärte Kurti, die Zeit sei reif für eine Einigung. Er stellte fest:

"Wir müssen zu einer Einigung kommen – die Zeit ist reif, wir müssen es tun, solange das Mandat unserer Regierung gültig ist. Dieser Herbst ist entscheidend, um zu sehen, ob wir optimistisch sein sollten."

Quelle: RT DE