AfD: Muslimbruderschaft und Klima-Ideologen in Facebook-Zensurgremium

Bild: AfD Deutschland

Von Kritikern wie dem US-Senator Josh Hawley wird es bereits sehr treffend als „Zensurkomitee“ bezeichnet: Ein sogenanntes „Oversight Board“ soll bei Facebook künftig darüber entscheiden, welche Inhalte unterdrückt werden und welche nicht. Zu den wichtigsten Aufgaben des Gremiums gehört laut einem „Wirtschaftswoche“-Bericht „das Überwachen, Bestätigen und Revidieren von Entscheidungen, welche Inhalte über das soziale Netzwerk (…) fließen dürfen, welchen der Hahn abgedreht wird und wo er zumindest gedrosselt wird.“

Nun sind die ersten Namen der von Facebook berufenen Chefzensoren bekannt geworden – und diese haben es in sich. Bemerkenswert ist schon allein, dass zu der illustren Runde auch hochrangige ehemalige Politiker wie die frühere dänische Premierministerin Helle Thorning-Schmidt gehören, die auch als langjährige Vorsitzende der dänischen Sozialdemokraten fungierte. Dazu kommt der ehemalige Chefredakteur des linksgerichteten britischen „Guardian“, Alan Rusbridger, der sich mit der Unterstützung der sogenannten 10:10-Kampagne als Klima-Aktivist profiliert hat. Ob mit solchen „unabhängigen“ Persönlichkeiten wirklich neutral über Inhalte entschieden wird, die sich kritisch mit der SPD oder mit der etablierten Klimapolitik beschäftigen, darf füglich bezweifelt werden.

Mindestens ebenso bemerkenswert ist jedoch der Name der jemenitischen Politikerin Tawakkol Karman, die in den Medienberichten über das Zensurgremium regelmäßig nur als „Friedensnobelpreisträgerin“ oder als „Aktivistin“ bezeichnet wird. Wie es sich mit der Friedlichkeit dieser Friedensnobelpreisträgerin wirklich verhält, offenbart der im Jahr 2011 im „Tagesspiegel“ erschienene Artikel „Ehrung für eine Islamistin“. Die in diesem Artikel genannten Fakten lassen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Eher am Rande wurde vermerkt, dass Tawakkol Karman ein hochrangiges Mitglied der Al-Islah-Partei ist, dem jemenitischen Ableger der Muslimbruderschaft. Die Muslimbrüder billigen Selbstmordattentate der Palästinenser gegen Israel, halten Homosexualität für eine Abartigkeit, die ebenso hart bestraft werden muss wie außerehelicher Geschlechtsverkehr, und sie befürworten die Todesstrafe bei einer ,Abkehr vom Islam‘.“ Personen wie jene Frau Karman sollen also künftig darüber wachen, welche Beiträge bei Facebook aufgrund von angeblicher „Islamophobie“ zensiert werden sollen.

Die Alternative für Deutschland lehnt ein derartiges Zensurkomitee selbstverständlich ab und stellt sich seit Jahren als einzige Partei glaubwürdig und konsequent gegen die Zensurbestrebungen im Internet. Für die AfD steht deshalb auch außer Frage, dass das unsägliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz ersatzlos gestrichen werden muss. Natürlich müssen tatsächliche Straftaten auch im Internet verfolgt werden. Die Auslagerung rechtlicher Bewertungen auf private Unternehmen oder gar auf dubiose Zensurgremien mit islamistischen und linksideologischen Mitgliedern ist jedoch ein unhaltbarer Zustand, den die AfD aufs Schärfste anprangert.

Quelle: AfD Deutschland