Deutsche Sozialdemokraten im EU-Parlament kritisieren von der Leyen

Europäisches Parlament in Straßburg - Beinahe 1:1 Kopie des "Turmbau zu Babel" aus der Bibel.

Von J. Patrick Fischer - Eigene Quelle bzw. eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=6452848

Unmittelbar vor Beginn der Anhörungen der designierten Mitglieder der neuen EU-Kommission hat der Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Jens Geier (SPD), die neue Präsidentin der Europäischen Kommission scharf kritisiert.

"Ich verstehe nicht, warum die designierte Kommissionspräsidentin anders als Jean-Claude Juncker vor fünf Jahren problematische Personalvorschläge der EU-Mitgliedstaaten nicht sofort abgelehnt und damit einen möglichen Ansehensverlust der Europäischen Union verhindert hat", sagte Geier der "Welt".

Niemals zuvor in der Geschichte der Europäischen Union habe es so viele Kandidaten gegeben, "denen finanzielles oder rechtliches Fehlverhalten vorgeworfen wird", sagte Geier weiter. "Das Mindeste ist, dass es einen Schutzmechanismus geben muss: Wenn gegen Kandidaten Anklage erhoben wird, muss Ursula von der Leyen deren Amtsführung unterbrechen, bis die Vorwürfe geklärt sind." Die Grünen-Politikerin Terry Reintke sagte der Zeitung: "Es darf nicht bei den Bürgern der Eindruck entstehen, dass das EU-Parlament über Fehlverhalten von möglichen neuen EU-Kommissaren einfach hinweg schaut."

Im Europaparlament beginnen am Montag die Anhörungen der designierten Mitglieder der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen. Als erstes stellt sich der Slowake Maros Sefcovic den Fragen der Abgeordneten der zuständigen Fachausschüsse. Er ist als Vizepräsident für Beziehungen zu den anderen EU-Institutionen vorgesehen. Am Abend folgen der Ire Phil Hogan, der Handelskommissar werden soll, und die Bulg arin Mariya Gabriel, die für Innovation und Jugend zuständig sein soll. Die Anhörungen der anderen Bewerber in den Fachausschüssen erfolgen dann bis zum 8. Oktober. Im Anschluss muss das Europaparlament die neue Kommission als Ganzes billigen, damit diese wie geplant zum 1. November ihre Arbeit aufnehmen kann. Probleme bereiten die Rumänin Rovana Plumb und der Ungar Laszlo Trocsanyi. Beide wurden wegen möglicher Interessenskonflikte vom Rechtsausschuss nicht zu den Fachanhörungen zugelassen. Zudem stehen Vorwürfe gegen weitere Kandidaten wie die Französin Sylvie Goulard im Raum, gegen die die französische Justiz ermittelt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur