SPD-Chef lässt Zustimmung zu Truppenaufstockung offen

Sigmar Gabriel Bild: spd.de

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel lässt ungeachtet des von Außenminister Westerwelle angekündigten Truppenabzugs ab 2011 eine Zustimmung seiner Partei zum neuen Afghanistan-Mandat offen.

"Ich sehe bisher keine Notwendigkeit für 850 zusätzliche deutsche Soldaten", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Die Bundesregierung muss nachweisen, dass Deutschland zwingend für eine begrenzte Zeit mehr Soldaten für die Ausbildung bereitstellen muss." Gabriel äußerte die Erwartung, dass die Kanzlerin nach der Afghanistan-Konferenz auf  die SPD zukommen werde. Spätestens 2015 dürften deutsche Soldaten nicht mehr an bewaffneten Kämpfen beteiligt sein, so der SPD-Vorsitzende.

Arnold: Wir müssen die afghanischen Sicherheitskräfte entschlossener aufbauen

Rainer Arnold, SPD-Verteidigungsexperte, zur Afghanistan-Konferenz und zur Lage in dem Land:

"Man sollte die Konferenz nicht überbewerten, man darf sie aber auch nicht überschätzen. Letztendlich wurde in London das nachvollzogen, was seit einem halben Jahr in der Staatengemeinschaft diskutiert wurde, was auch ganz stark von den Vereinigten Staaten und der Obama-Administration vorgeprägt wurde."

""Eigentlich ist es ein Eingeständnis des Erfolges, wenn es gelingt, schrittweise die Truppen zu reduzieren. … Hier hat Obama mit dem Jahr 2011, wo er beginnen will, die Truppen zu reduzieren, und der afghanische Präsident Karsai ja die Marksteine gesetzt." (14 sek.)

Zur Tatsache, dass die Taliban in vielen Gebieten auf dem Vormarsch sind:

"Wir haben unterschiedliche Entwicklungen in Afghanistan und ich will die Problematik keinesfalls schönreden. In Afghanistan haben wir Distrikte und Provinzen, wo die Taliban in den letzten Jahren auf dem Vormarsch waren. Dort bedarf es neuer Antworten und wir mussten lernen: Militärische Antworten alleine sind in keiner Weise erfolgreich. Sondern es geht darum, den zivilen Aufbau zu stärken und vor allen Dingen die afghanischen Sicherheitskräfte entschlossener aufzubauen. Das heißt, quantitativ und qualitativ. Die Sicherheitslage in vielen Distrikten ist eine sehr ernste und die wird nur überwunden werden können, wenn die Afghanen selbst in der Lage sind, mit ihren Problemen umzugehen. Deshalb ist es richtig, mehr Polizisten, mehr afghanische Soldaten auszubilden."

Quelle: Rheinische Post / n-tv