Dirk Niebel eröffnet Europa-Tag in Serbien

Dirk Niebel Bild: Deutscher Bundestag / von Manstein

Bundes­entwicklungs­minister Dirk Niebel eröffnet heute am zweiten Tag seines Serbien­aufent­halts gemeinsam mit Vize­premier Bozidar Djelic die Feierlich­keiten zum Europa-Tag. Seit der politischen Wende im Oktober 2000 feiert auch Serbien den "Tag der Europäischen Union" zur Erinnerung an die Geburts­stunde eines vereinigten Europas.

Dirk Niebel: "Deutschland begleitet Serbien auf dem nicht einfachen Weg in Richtung Europa. Unsere bilaterale ent­wick­lungs­poli­tische Kooperation mit Serbien ist anspruchsvoll. Dass wir Serbien auf hohem Niveau fördern, bedeutet auch, dass wir das Land auf diesem hohem Niveau fordern, speziell wenn es um die Erreichung der für den EU-Bei­tritt not­wendigen Kopen­hage­ner Kriterien geht: eine demokratische und rechts­staatliche Ordnung, die Wahrung der Menschen­rechte und Bürger­rechte, die Achtung und Schutz von Minderheiten, die Korruptions­be­kämp­fung sowie auch eine funktionsfähige Markt­wirtschaft."

Am Nachmittag wird Entwicklungs­minister Dirk Niebel in die strukturschwache Stadt Kragujevac reisen, etwa 140 Kilometer südöstlich von Belgrad gelegen, um dort feierlich die neue Kessel­anlage des städtischen Fernwärme­werks in Betrieb zu nehmen. Sie ist sowohl mit deutschen Mitteln als auch mit deutscher Technik errichtet worden. Dirk Niebel: "Das Fern­wärme-Pro­gramm in Kragujevac wurde mit einem deutschen Beitrag von 7,5 Millionen Euro finanziert. Die Wirkungen dieses Engagements sprechen für sich: 40 Prozent weniger Wasser­verluste, 70 Prozent weniger Reparatur­kosten, niedrigerer Brennstoff­verbrauch, geringere Belastung für die Anwohner und 5.000 Tonnen weniger CO2-Ausstoß pro Jahr. Davon profitieren vierzig­tausend Menschen, außerdem zahlreiche Gewerbe­betriebe, so dass auch die Wirtschaft in Kragujevac sich weiterentwickeln kann - und eine aktive Privat­wirt­schaft ist der Motor für wirtschaft­liche Entwicklung."

Auch der Besuch einer deutsch-serbi­schen öffent­lich-privaten Part­nerschaft (Public Private Partnership, PPP) steht auf dem Besuchs­programm für Kragujevac. Denn die Stadt hat ein eigenes PPP-Gesetz, um Investoren anzuziehen. Bundes­entwicklungs­minister Dirk Niebel würdigt diese Initiative: "Privat­wirtschaft­liches Engage­ment ist entscheidend für die weitere Entwick­lung in Serbien. Ich freue mich deshalb sehr, dass die deutsche Wirt­schaft einen wichtigen Beitrag für eine dynamische Entwick­lung leistet."

Quelle: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)