Trittin zu Satire-Streit: Warschau muss begreifen, dass die EU keine bloße Geldverteilungs-Veranstaltung ist
Archivmeldung vom 13.07.2006
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Freigeschaltet durch Jens BrehlAngesichts des anhaltenden Satire-Streits zwischen Deutschland und Polen hat der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin die Bundesregierung aufgefordert, Angriffe gegen die Pressefreiheit entschieden abzuwehren.
"Die Bundesregierung muss
deutlich machen, dass sie es nicht zulässt, dass Presseorgane wegen
der Wahrnehmung von Meinungsfreiheit mit Sanktionen bedroht werden",
sagte der frühere Bundesumweltminister der "Rheinischen Post"
(Donnerstagausgabe). Er betonte zugleich, die polnischen
Regierungsparteien hätten "noch einen langen Weg vor sich, um zu
realisieren, dass die EU mehr ist als eine Veranstaltung zur
Umverteilung von Geldmitteln etwa für die polnische Landwirtschaft".
Die EU sei eine Gemeinschaft von Werten, und dazu gehöre natürlich
auch die Pressefreiheit.
Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post