UN: Präsident der Generalversammlung hofft auf baldige Erweiterung des Sicherheitsrates

Sitzungssaal des Sicherheitsrates im UN-Hauptquartier in New York. Bild: Bernd Untiedt / de.wikipedia.org

Der derzeitige Präsident der UNO-Generalversammlung, Joseph Deiss, hofft darauf, dass noch in diesem Jahr "reale" Gespräche um eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrates aufgenommen werden. Das sei nötig um die Anzahl der Mitglieder des Rates mit der gestiegenen Anzahl der UNO-Mitglieder in Einklang zu bringen, so Deiss, der seit September 2010 für ein Jahr im Amt ist, am Montag in New York.

Der Sicherheitsrat, in dem 15 Staaten vertreten sind, war zuletzt 1965 erweitert worden. In diesem Jahr hatte die Organisation 118 Mitglieder, mittlerweile sind es 192. Neben den fünf ständigen Mitgliedern des Rates, China, Frankreich, Russland, Großbritannien und USA, gibt es zehn weitere Sitze, die auf zwei Jahre an wechselnde Mitgliedstaaten vergeben werden. Die Diskussion über eine Erweiterung des Gremiums läuft seit fast 20 Jahren, offizielle Erweiterungsverhandlungen gibt es allerdings noch nicht. Streit gibt es unter anderem, über die Fragen, um wie viele Sitze der Rat erweitert werden soll, ob diese permanent oder wechselnd besetzt werden sollen und ob die neuen Mitglieder ein Veto-Recht bekommen sollen. Im Gespräch für einen ständigen Sitz sind Deutschland, Brasilien, Indien und Japan. Im März soll ein neues Papier zum Thema vorgelegt werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur