Libyen-Konflikt: NATO beschließt Durchsetzung der Flugverbotszone

NATO (North Atlantic Treaty Organization)

Die NATO wird die Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen übernehmen. Das gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstagabend in Brüssel bekannt. Eine Reihe von NATO-Mitgliedern, darunter auch die Türkei, ist demnach der Auffassung, dass der Militäreinsatz sich auf die Einhaltung des Flugverbots beschränken solle.

Staaten wie Großbritannien und Frankreich, die auch Bombardierungen von militärischen Zielen für nötig halten, um die Zivilbevölkerung zu schützen, könnten dies weiterhin außerhalb der Verantwortung der NATO umsetzen, hieß es weiter.

Unterdessen wird eine Anklage des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen Menschenrechtsverletzungen immer wahrscheinlicher. Der Chefankläger des Strafgerichtshofes, Luis Moreno-Ocampo, kündigte am Donnerstag an, den UN-Sicherheitsrat im Mai über den Stand seiner Ermittlungen zu informieren und anschließend den Strafgerichtshof einzuschalten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur