Rückschlag für Kremlpartei bei Regionalwahl in Moskau

Blick auf den Moskauer Kreml von der Großen Steinernen Brücke über dem Moskwa-Fluss (2007)

Foto: Минеева Ю. (Julmin) (retouched by Surendil)
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Bei der Wahl des Stadtparlamentes in Moskau hat die russische Regierungspartei "Einiges Russland" einen Rückschlag hinnehmen müssen. Laut übereinstimmenden Berichten der Nachrichtenagenturen Interfax und Tass kommt sie in der Moskauer Stadtduma künftig nur noch auf 25 der 45 Sitze.

Bisher hatte sie 40 Mandate inne. In den meisten anderen Regionen Russland konnte die Kremlpartei ihre Mehrheit nach Angaben der Wahlbehörden ebenfalls verteidigen. Die Opposition hatte im Vorfeld zur Protestwahl aufgerufen, da zahlreiche oppositionelle Kandidaten ausgeschlossen worden waren. In den vergangenen Monaten war es zu teils massiven Protesten gekommen.

Die Wahlen am Sonntag galten auch als Stimmungstest für Russlands Staatspräsidenten Wladimir Putin. Insgesamt fanden in 85 Regionen Russlands Wahlen statt, darunter unter anderem die Wahl der Gouverneure in 16 der 85 Regionen. Bei den Gouverneurswahlen konnten sich die von der Kremlpartei unterstützten Kandidaten in allen Gebieten durchsetzen. Insgesamt waren 56 Millionen Wähler zur Stimmabgabe aufgerufen. Begleitet wurden die Wahlen von zahlreichen Manipulationsvorwürfen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur