China lehnt US-Waffenlieferung an Taiwan ab und droht mit der Volksbefreiungsarmee

Taiwan zählt neben Südkorea, Hongkong und Singapur zu den vier „Tigerstaaten“ Ostasiens.

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Üblicherweise hält sich China bei offiziellen Erklärungen mit der Rhetorik zurück. Aber angesichts mehrerer angekündigter Waffendeals zwischen den USA und den taiwanesischen Behörden greift Peking jetzt zu kaum verschleierten Drohungen. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "China hat die USA hart kritisiert, weil Washington Waffenlieferungen an Taiwan im Wert von 95 Millionen Dollar genehmigte und Taipeh bei der Wartung seiner Boden-Luft-Raketensysteme (SAM) vom Typ Patriot unterstützten will, wie das chinesische Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte. Das Ministerium schrieb in einer Erklärung:

"Die US-amerikanische Seite hat bereits den Verkauf von Militärtechnologien und Rüstungsgütern an Taiwan im Wert von 95 Millionen Dollar genehmigt und wird Taiwan außerdem Spezialisten für die Wartung seiner Patriot Bodenluftraketen zur Verfügung stellen. China drückt seinen entschiedenen Protest gegen diese Angelegenheit aus. In diesem Zusammenhang haben wir eine ernsthafte Beschwerde an die USA gerichtet."

In der Erklärung heißt es zudem, dass solche Aktionen Washingtons eine "ernsthafte Verletzung von Vereinbarungen sowie eine grobe Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten" darstellen würden.

"Die chinesische Volksbefreiungsarmee wird aktive Maßnahmen ergreifen, um alle Versuche externer Kräfte zu torpedieren, die taiwanesischen Separatisten unter irgendeinem Vorwand zu unterstützen. Wir werden die nationale Souveränität und territoriale Integrität unseres Landes entschlossen verteidigen."

Peking äußerte in den letzten Jahren immer wieder seine Sorge über die militärische und technische Zusammenarbeit zwischen Washington und den taiwanesischen Behörden. Die chinesischen Behörden bekräftigen gegenüber dem Weißen Haus regelmäßig die Notwendigkeit, die Ein-China-Politik einzuhalten.

China lehnt jede Form von offiziellen Kontakten zwischen den Vereinigten Staaten und Taiwan entschieden ab, wie der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, ebenfalls am Donnerstag angesichts von Berichten über einen möglichen Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taiwan erklärte.

Der chinesische Diplomat betonte, dass der Besuch von Pelosi in Taiwan ein schwerer Verstoß gegen das Ein-China-Prinzip und die Bestimmungen gemeinsamer chinesisch-amerikanischer Kommuniqués, die einen grundsätzlichen Konsens beider Staaten in der Taiwan-Frage regeln, darstellen würde. Außerdem würde ein solcher Besuch der Souveränität und der territorialen Integrität Chinas großen Schaden zufügen und der politischen Basis der bilateralen Beziehungen einen Schlag versetzen, während er gleichzeitig ein falsches Signal an separatistische Kräfte sende, die "Taiwans Unabhängigkeit" anstreben.

China habe seinen „entschlossenen Protest“ angekündigt und gegenüber der US-amerikanischen Seite bereits seinen „entschiedenen Einspruch“ erhoben, fügte Zhao Lijian hinzu.

Der japanische Sender Fuji-TV hatte am Donnerstag berichtet, dass die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taiwan einen offiziellen Besuch abstatten wolle. Nach Angaben des Senders will Pelosi am 8. April nach Japan kommen, ein Treffen mit Japans Premierminister Fumio Kishida abhalten und anschließend nach Taiwan weiterreisen. Das wäre der erste Taiwan-Besuch eines Sprechers des US-Repräsentantenhauses seit über 25 Jahren."

Quelle: RT DE