Griechenland hofft auf Präsident Papoulias

Karolos Papoulias (2009) Bild: ΠΑΣΟΚ / wikipedia.org

Nach dem erneuten Scheitern einer Regierungsbildung in Griechenland ruhen die Hoffnungen nun auf dem Staatspräsidenten Karolos Papoulias. Er soll nun in einem letzten Versuch mit den Chefs aller ins neue Parlament gewählten Parteien eine Regierungskoalition aushandeln.

Zuvor hatte der Vorsitzende der Sozialisten, Evangelos Venizelos, sein Mandat zur Regierungsbildung offiziell zurückgegeben. Auch ihm war es nicht gelungen, sich mit den Konservativen, den Demokratischen Linken (Dimar) sowie den Radikallinken auf ein tragfähiges Bündnis zu einigen.

Sollte allerdings auch dieser Versuch scheitern, wären Neuwahlen im Sommer fällig. Letzten Umfragewerten zufolge würden die Radikalen Linken bei Neuwahlen mit 23,8 Prozent stärkste Partei werden. Deren Partei-Chef Antonis Tsipras ist jedoch gegen den harten Sparkurs der EU und will diesen stufenweise aufheben. Indessen warnte Bundesbankpräsident Jens Weidmann Griechenland allerdings vor einem Bruch der Verträge mit dem IWF und der EU. "Wenn Athen nicht zu seinem Wort steht, dann ist das eine demokratische Entscheidung. Daraus folgt aber auch, dass die Grundlage für weitere Finanzhilfen entfällt. Auch die Geberländer müssen sich gegenüber ihrer Bevölkerung rechtfertigen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung".

Ähnlich äußerte sich auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle. "Die Griechen müssen ihre Reformzusagen einhalten", sagte er der Zeitung "Die Welt". Wenn eine neue Regierung die Vereinbarungen einseitig aufkündige, dann werde es auch keine weiteren europäischen Hilfsgelder geben können.

Quelle: dts Nachrichtenagentur