Biden: Trumps Abtreibungsbeschränkungen in USA sollen aufgehoben werden

Archivmeldung vom 19.01.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.01.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt

Präsident Donald Trump und Joe "sleepy" Biden: "obs/pressrelations GmbH"

Der gewählte US-Präsident Joe Biden will Abtreibungsbeschränkungen und andere vom amtierenden US-Präsidenten Donald Trump auferlegte Maßnahmen zur Familienplanung aufheben. Dies berichtet der US-Sender „NBC News“.

Weiter ist auf der deutschen Webseite des russischen online Magazins "SNA News " zu lesen: "Während seiner vierjährigen Amtszeit hat Donald Trump dem Sender zufolge unter anderem die Bundesfinanzierung für Organisationen verboten, die Abtreibungen fördern. Zudem habe er den Beratungsstellen für Familienplanung untersagt, Menschen in Abtreibungskliniken umleiten zu dürfen. Eine weitere Regelung Trumps hat es Arbeitgebern ermöglicht, aus religiösen oder ethischen Gründen Verhütungsmittel vom Versicherungsschutz ihrer Arbeitnehmer auszunehmen.

Darüber hinaus habe Trumps Regierung das sogenannte „Hyde Amendement“ erweitert. Demnach dürfen für Schwangerschaftsabbrüche keine staatliche Mittel bereitgestellt werden, außer in Fällen, in denen die Schwangerschaft durch Vergewaltigung oder Inzest entstanden ist oder das Leben der Schwangeren gefährdet. Ursprünglich habe die Regelung nur für Empfänger von „Medicaid“ gegolten, einem Gesundheitsfürsorgeprogramm für Personenkreise mit geringem Einkommen, Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen.

Der Kongress erweiterte die Regelung den Angaben zufolge jedoch auf Bundesangestellte und ihre Angehörigen, Militärangehörige sowie weitere Gruppen, die von der staatlichen Finanzierung abhängig seien. Die von Trump eingeführten Maßnahmen hätten vor allem ethnische Minderheiten und Menschen mit geringem Einkommen betroffen, heißt es.

Unter Biden würden all diese Regelungen höchstwahrscheinlich in den ersten Monaten seiner Amtszeit abgeschafft, berichtet „NBC News“. Anfangs hatte Biden Angaben zufolge das „Hyde Amendement“ aufgrund seiner religiösen Überzeugungen unterstützt. Derzeit setzte er sich jedoch für größere Freiheit in Abtreibungsfragen ein. "

Quelle: SNA News (Deutschland)