EVP-Fraktionschef für mehr Sachthemen im Kampf gegen Populisten

Immer mehr Menschen hören auf Propagandamedien zu konsumieren (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), fordert die Politiker ein Jahr nach der Europawahl auf, sich stärker um Sachthemen zu kümmern, um gegen Populisten zu bestehen. "In der Krise spielen die Populisten keine Rolle", sagte Weber der "Süddeutschen Zeitung".

Aber wenn diese Phase vorbei sei, werde es Verlierer in der Gesellschaft geben. "Und dann kommt die große Zeit derjenigen, die sagen: Ich hab es immer schon besser gewusst", so der EVP-Fraktionschef weiter. Ein Jahr nach der Europawahl, bei der die europäischen Christdemokraten die meisten Stimmen erhalten hatten, blickt Weber zurück auf eine für ihn schwierige Zeit.

"Natürlich hätte ich den Job gerne gemacht", sagte der frühere EVP-Spitzenkandidat auf die Frage, ob er trotz der Corona-Pandemie gerne anstelle von Ursula von der Leyen (CDU) die EU-Kommission führen würde. Weber war es nicht gelungen, eine Mehrheit für sich unter den Staats- und Regierungschefs zu finden. "Ich hatte einfach keinen Martin Schulz an meiner Seite", so der CSU-Politiker weiter. Er verwies darauf, dass sich der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten 2014 direkt nach der Wahl für den Bewerber der EVP, Jean-Claude Juncker, ausgesprochen hatte. Vor einem Jahr hätten zu viele Sozialdemokraten und Liberale die Int eressen der eigenen Parteien als wichtiger erachtet, als die Position des EU-Parlaments zu stärken. Auf die Frage, ob er nie ans Hinwerfen gedacht und erwogen habe, die Brüsseler Politik zu verlassen, sagte Weber: "Man hat alles im Kopf in so einer Situation, und irgendwie geht einem auch nichts durch den Kopf." Im Sommer 2019 sei er "nur platt" gewesen.

Der EVP-Fraktionschef forderte, das Europaparlament stärker zu beteiligen und eine echte europäische Demokratie zu schaffen: "Europa wird scheitern, wenn die Menschen nicht das Gefühl haben, an den Entscheidungen in Brüssel beteiligt zu sein", sagte er. Weber, der seit 2004 im Europaparlament sitzt und stellvertretender CSU-Vorsitzender ist, äußerte sich positiv über die Möglichkeit einer Koalition zwischen der Union und den Grünen in Deutschland. "Wir sind die Partei, die auch die Anliegen der Bauern im Blick hat, und die Grünen sehen sich nur als Tierschutzpartei. Wir wissen, wie BMW funktioniert, die Grünen sagen: Weniger Verkehr ist besser. Lasst uns doch Kompromisse finden", sagte Weber der "Süddeutschen Zeitung". Schwarz-Grün sei ein Konzept, das "Gräben in der Gesellschaft schließen" könne und das sei "dringend notwendig".

Quelle: dts Nachrichtenagentur