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USA: Berufungsgericht lehnt Trump-Einspruch gegen Reisebann-Urteil ab

Archivmeldung vom 06.02.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.02.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Gericht: Urteil. Bild: flickr.com/sfalkow
Gericht: Urteil. Bild: flickr.com/sfalkow

Ein Berufungsgericht in den USA hat am Sonntag den Einspruch des Weißen Hauses gegen die Aufhebung des Reisebannes für Menschen aus sieben muslimischen Ländern abgelehnt. Zuvor hatte ein Richter am Freitag im US-Bundesstaat Washington den Bann für verfassungswidrig erklärt. Trump hatte dessen Entscheidung als "irrwitzig" bezeichnet und juristischen Widerspruch angekündigt.

Der Richter öffne das Land für potentielle Terroristen, so Trump über den Kurznachrichtendienst Twitter. Der US-Präsident beschuldigte ihn, "sehr böse" und "gefährliche" Menschen ins Land strömen zu lassen. Der Reisebann hatte es selbst Menschen mit gültigen Visa-Papieren verboten, die USA zu betreten.

Da der per Dekret verhängte Bann sehr kurzfristig in Kraft getreten war, war es an den internationalen Flughäfen in den USA zu teilweise chaotischen Szenen gekommen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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