EU-Kommissar Oettinger distanziert sich von Halbmast-Vorschlag

Günther Oettinger Bild: Jacques Grießmayer

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat sich nach harscher Kritik von dem Vorschlag distanziert, nach dem die Flaggen der Schuldenländer der Euro-Zone auf EU-Gebäuden auf Halbmast gesetzt werden sollen. Dies erklärte Oettinger am Dienstag in Brüssel. Der Vorschlag sei demnach unkonventionell und irreführend. Er mache ihn sich nicht zu eigen, erklärte der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg.

In der vergangenen Woche hatte der EU-Energiekommissar in der "Bild"-Zeitung gefordert, dass hoch verschuldete Euro-Staaten ihre Haushaltshoheit vorübergehend an die EU abgeben müssten. Auch verwies er auf den Vorschlag, "die Flaggen von Schuldensündern auf EU-Gebäuden auf Halbmast zu setzen". Dies wäre zwar nur ein Symbol, hätte nach damaliger Ansicht von Oettinger aber eine abschreckende Wirkung. Im Europäischen Parlament war der Vorschlag auf Proteste gestoßen, während die EU-Kommission mit Befremden auf den Vorstoß reagierte.

Quelle: dts Nachrichtenagentur