Trump-Team klagt gegen angeblichen Wahlbetrug: Ungültiges Ergebnis in Georgia?

Archivmeldung vom 05.12.2020

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Freigeschaltet durch Anja Schmitt

Donald Trump (2020)

Bild: Screenshot Internetseite: "https://twitter.com/WhiteHouse/status/1320443010220544008/photo/1" / Eigenes Werk

Das Wahlkampfteam des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump hat eine Klage gegen den Wahlausgang im Bundesstaat Georgia eingereicht. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es diesbezüglich auf deren deutschen Webseite: "Das Trump-Team forderte am Freitag laut der Nachrichtenagentur Reuters, die Wahlergebnisse in Georgia sollten für ungültig erklärt werden. In der Klageschrift enthalten seien eidesstattliche Zeugenaussagen über Wahlbetrug.

Georgias Innenminister Brad Raffensperger aus Trumps republikanischer Partei hatte allerdings wiederholt erklärt, dass es keine Hinweise auf Wahlbetrug gebe. Auch eine Neuauszählung der Stimmen in dem Bundesstaat hatte einen Sieg von Trumps designiertem Nachfolger Joe Biden ergeben.

Ähnliche Klagen in anderen Bundesstaaten abgelehnt

Trump hat zahlreiche Klagen in mehreren Bundesstaaten gegen den Wahlsieg Bidens angestrengt, bislang ohne Erfolg. Das Oberste Gericht in Wisconsin lehnte es ab, sich mit einer Klage zu befassen, die Präsidentschaftswahl in dort für ungültig zu erklären. Damit ist der Weg geebnet, dass auch in diesem umkämpften Bundesstaat Bidens Wahl-Sieg offiziell beglaubigt wird. In Nevada wies ein Bezirksgericht eine Klage von Trump-Anhängern ab.

Nach Reuters-Angaben räumten Experten den Klagen des Trump-Lagers von Anfang an kaum Chancen ein. Trump hat seine Niederlage bei der Abstimmung vom 3. November bislang nicht eingeräumt, den Beginn der formellen Verfahren für die Machtübergabe dennoch zugelassen. Aus Sicht des Wahlkampfteams von Biden ist die Frage endgültig geklärt.

Präsidentschaftswahl in den USA

Die US-Präsidentschaftswahlen hatten am 3. November stattgefunden, ihre endgültigen Ergebnisse wurden jedoch noch nicht bekannt gegeben. Laut US-Medienberichten wird der Spitzenkandidat der Demokraten genügend Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen können, um zu gewinnen. Einige führende Politiker der Welt haben Biden bereits zu seinem Wahlsieg gratuliert.

Die Amtseinführung des nächsten US-Präsidenten soll am 20. Januar 2021 stattfinden. "

Quelle: Sputnik (Deutschland)