USA setzen Sanktionen gegen Iran angeblich nicht richtig um

Bild: premiumpresse

Die US-Regierung hat im vergangenen Jahrzehnt Firmen, die die US-Sanktionen gegen den Iran missachteten, angeblich mit 107 Milliarden Dollar (78 Milliarden Euro) gefördert: Der Großteil sei seit 2000 in Form von Vertragszahlungen an die Unternehmen geflossen, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf Regierungs- und Unternehmensunterlagen.

Außerdem hätten die Firmen von Darlehen und Kreditbürgschaften der staatlichen Export-Import-Bank in Höhe von 4,5 Milliarden Dollar sowie von Fördergeldern von mehr als 500 Millionen Dollar profitiert.

Sowohl die Regierung des früheren US-Präsidenten George W. Bush wie auch die seines Nachfolgers Barack Obama hätten gegenüber der Unternehmenswelt widersprüchliche Botschaften im Umgang mit dem Iran ausgesendet, schreibt die "New York Times". Schließlich hätten sie Firmen gefördert, deren Handelsinteressen den Sicherheitsinteressen der USA zuwider liefen. Mehr als zwei Drittel der genannten Fördergelder ging dem Bericht zufolge an Unternehmen, die mit der für iranischen Energiewirtschaft Geschäfte machten. Diesen wichtigen Zweig der iranischen Wirtschaft zu treffen, strebe Obama mit seinen neuen Sanktionsplänen gegen die Islamische Republik an.

Wegen des umstrittenen iranischen Atomprogramms ist US-Unternehmen der Handel mit dem Iran in den meisten Bereichen verboten. Den US-Behörden falle es aber aus diplomatischen, politischen und praktischen Gründen sehr schwer, gegen Firmen vorzugehen, die außerhalb ihrer Reichweite gegen die Sanktionen verstoßen, schreibt die Zeitung. Dabei gehe es nicht nur um ausländische Firmen, sondern auch um US-Unternehmen, die Fördergelder aus dem Ausland bekommen. Die "NYT" nannte 74 Unternehmen, die sowohl mit den USA und dem Iran Handel betreiben. 49 von ihnen hätten keine Pläne verkündet, einen der beiden Märkte aufzugeben.

Als Beispiel wurde in dem Bericht das südkoreanische Bauunternehmen Daelim Industrial genannt. 2007 habe es einen 700-Millionen-Dollar-Vertrag zum Ausbau einer iranischen Ölraffinerie geschlossen, so dass ihm eine Reihe von Strafen in den USA drohten. Stattdessen habe die US-Armee Daelim 2009 einen Auftrag mit einem Volumen von 111 Millionen Dollar für Bauten auf einem Militärstützpunkt in Südkorea gegeben. Wenige Monate später habe Daelim einen 600-Millionen-Dollar-Deal zum Ausbau eines iranischen Gasfeldes bekanntgegeben.

Quelle: premiumpresse