Finnlands Ministerpräsident kritisiert EU-Spitzenkandidatenmodell

Archivmeldung vom 12.07.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Das Europäische Parlament (auch Europaparlament oder EU-Parlament) mit offiziellem Sitz in Straßburg.

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Der finnische Ministerpräsident Antti Rinne hat das sogenannte Spitzenkandidatenmodell in der EU kritisiert. "Ich habe dieses Modell noch nie sonderlich gemocht", sagte Rinne der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Er glaube, "wenn es um den Spitzenposten der Kommission geht", gebe es zwar "einen Einfluss des Parlaments, aber es ist am Ende eine Angelegenheit der Regierungen der Mitgliedstaaten", so der finnische Ministerpräsident weiter. Rinne war am Mittwoch in Berlin zum Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Anfang des Monats hat Finnland zudem den EU-Ratsvorsitz übernommen. Auch er hat dem Personalpaket zugestimmt, das Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorschlägt.

Rinne sagte, er sei sich nicht sicher, ob das Spitzenkandidaten-Modell nun am Ende sei. "Wir müssen in den kommenden Jahren auf jeden Fall über dieses Modell diskutieren und eine Entscheidung treffen, wie wir es in der Zukunft machen wollen", so der finnische Ministerpräsident weiter. Das Modell habe Vor-, aber auch Nachteile. "Zum Beispiel, dass es keine klare Regeln gibt, wie man mit einer Situation umgeht, wie wir sie nun erleben", sagte Rinne der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Quelle: dts Nachrichtenagentur