Ausnahmezustand in der Türkei verlängert

Flagge von Türkei

Der nach dem missglückten Putschversuch in der Türkei verhängte Ausnahmezustand bleibt vorerst weiter bestehen. Das Kabinett in Ankara beschloss, die Maßnahme um weitere drei Monate zu verlängern, wie am Montag bekannt wurde.

In dieser Zeit können nach Artikel 15 der türkischen Verfassung Grundrechte eingeschränkt oder ausgesetzt werden. Der Ausnahmezustand war kurz nach dem Putschversuch in der Nacht auf den 16. Juli verhängt worden und sollte zunächst bis Mitte Oktober andauern.

Nun verlängert er sich bis Mitte Januar 2017. Dass müsste er nach bisherigem Recht aufgehoben werden, weil das Kabinett den Ausnahmezustand nur für maximal sechs Monate verhängen darf.

Quelle: dts Nachrichtenagentur