Bericht: Wahlkampfetats für Europawahl stabil

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Trotz der gestiegenen Bedeutung der Europawahl wollen die großen Parteien laut eines Zeitungsberichts ihre Ausgaben für die Kampagne im Vergleich zum letzten Mal nicht erhöhen. CDU und SPD investierten in den Wahlkampf zehn beziehungsweise elf Millionen Euro, genauso viel wie 2014, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf eigene Informationen.

Die Parteizentralen verwiesen darauf, dass angesichts von Sparzwängen und schrumpfender Wählerschaft schon in den stabilen Etats ein Bekenntnis zu Europa liege. Bei der FDP steige das Budget von einer Million auf 2,5 Millionen Euro, die Grünen rechneten mit nicht mehr als zwei Millionen Euro, berichtet die Zeitung weiter.

Damit geben alle Parteien für die Europawahl erheblich weniger aus als für die zurückliegende Bundestagswahl. Damals hatte die CDU einen Finanzrahmen von 20 Millionen Euro und die SPD von 24 Millionen Euro. Bei der FDP waren es fünf Millionen Euro, bei den Grün en 5,5 Millionen Euro.

Wegen des Anwachsens europaskeptischer Parteien gilt die Abstimmung Ende Mai als Schicksalswahl für die Union. Laut den Prognosen werden die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten ihre gemeinsame Mehrheit im Europaparlament verlieren und in Zukunft auf die Unterstützung von Liberalen oder Grünen angewiesen sein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur