Obama macht Weg für härtere Sanktionen gegen Iran frei

Barack Hussein Obama II Bild: Pete Souza, The Obama-Biden Transition Project / de.wikipedia.org

US-Präsident Barack Obama hat den Weg für härtere Sanktionen gegen den Iran frei gemacht. Obama erklärte am Freitag in Washington, dass es genügend Öl auf dem Weltmarkt gebe, um etwaige Ausfälle iranischer Öllieferungen kompensieren zu können. Der US-Präsident erklärte dies damit, dass die weltweiten Öl-Reservekapazitäten ein hohes Level haben würden und einige Länder, darunter der weltgrößte Öl-Exporteur Saudi-Arabien, ihre Öl-Produktion ausweiten könnten.

Obama werde den globalen Ölmarkt allerdings auch in Zukunft genau beobachten, um sicherzustellen, dass dieser eine Reduzierung der Öl-Verkäufe des Iran verkraften kann.

Der US-Präsident hatte mit der Unterzeichnung des US-Militärbudgets zum Jahreswechsel auch Sanktionen gegen den Iran beschlossen, war durch die Unterschrift aber auch dazu verpflichtet, bis zum gestrigen Freitag zu überprüfen, ob der Preis und das Angebot von nicht-iranischem Öl ausreichend sind, um die Sanktionen gegen Teheran auch tatsächlich in Kraft setzen zu können. Diese sollen nun am 28. Juni wirksam werden, auch weitere Schritte sind US-Medienberichten zufolge nicht ausgeschlossen. So könnte es nun beispielsweise zu neuerlichen Sanktionen gegen die iranische Zentralbank kommen, die für so gut wie alle Ölverkäufe Teherans verantwortlich ist.

US-Beamte hoffen unterdessen, dass der Iran durch die geplante Ausweitung der Sanktionen davon überzeugt werden kann, sein Atomprogramm aufzugeben. Außerdem will Obama mit dem Schritt Israel davon überzeugen, auf einen Militärschlag gegen iranische Nuklearanlagen zu verzichten und den Sanktionen Zeit zu geben, damit diese ihre volle Wirkung entfalten können.

Quelle: dts Nachrichtenagentur