Von der Leyen wegen Datenprojekt in der Kritik

Ursula Gertrud von der Leyen Bild: Laurence Chaperon / wikipedia.org

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerät wegen eines großen Beschaffungsprojekts in die Kritik. Wie das Magazin stern online berichtet, will die Ministerin 475 Millionen Euro in ein Projekt zur Auswertung von Satellitendaten stecken, das in einem 3-D-Modell der gesamten Landoberfläche der Erde münden soll.

Ein Großteil der 475 Millionen dient dem Ankauf der Rohdaten von der Firma Airbus. Sie hatte zusammen mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) die zwei Satelliten TanDEM-X und TerraSAR-X ins All gebracht, die die zugrundeliegenden Radarbilder geschossen hatten. Der 400 Millionen Euro teure Aufbau der Satellitenmission war jedoch bereits zu 80 Prozent vom staatlichen DLR finanziert worden. Der Haushaltspolitiker Michael Leutert (Linke) sagte jetzt dem stern, er finde "unbegreiflich, dass wir etwas bezahlen sollen, was bereits öffentlich gefördert wurde".

Das Verteidigungsministerium ließ Fragen des stern zu dem Thema unbeantwortet. Das DLR verwies darauf, dass Airbus gemäß Vertrag die alleinigen Rechte an der kommerziellen Nutzung der Satellitenbilder habe. Bei Projektbeginn habe es von Seiten der Bundeswehr keine "Interessensbekundungen" betreffend der Daten gegeben.

Laut einem Papier aus dem Verteidigungsministerium, das dem stern vorliegt, werden neben Deutschland die USA als weitere "Lead-Nation" an der Auswertung der Daten teilhaben. Neben Deutschen und Amerikanern sollen sich nach jetzigem Stand 27 weitere Staaten, vor allem aus EU und NATO, an der Auswertung beteiligen und dafür Zugang zu den Geoinformationen bekommen.

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Quelle: Gruner+Jahr, stern (ots)