Französischer Senat billigt Völkermordgesetz

Flagge der Französischen Republik

Der Pariser Senat hat am Montag das französische Völkermordgesetz gebilligt, welches damit endgültig verabschiedet ist. In Frankreich ist es nun verboten, anerkannte Genozide zu leugnen. Laut dem Gesetz soll dies mit einer Haftstrafe von bis zu einem Jahr und Geldstrafen von bis zu 45.000 Euro geahndet werden können.

Im Vorfeld der Verabschiedung hatte vor allem die Türkei das Gesetz bekämpft. Für den Fall einer Zustimmung des Senats hatte der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu am Montag mit Sanktionen gedroht. Der Premier der Türkei Recep Tayyip Erdoğan sagte, er werde dann nicht mehr nach Frankreich reisen. Der türkische Widerstand erklärt sich aus der Haltung des Landes zum Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917. Die Türkei weist den Vorwurf des Genozids zurück.

Quelle: dts Nachrichtenagentur