Obama kündigt Verschärfung der US-Sanktionen gegen Moskau an

Barack Obama (offizielles Porträtfoto, 2012)

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US-Präsident Barack Obama hat eine Verschärfung der Sanktionen der Vereinigten Staaten gegen Russland angekündigt. "Wir werden unsere Sanktionen gegen den russischen Finanz-, Energie- und Verteidigungs-Sektor vertiefen und erweitern", teilte der US-Präsident am Donnerstag mit. Die Maßnahmen werden nach den Worten Obamas sowohl die politische Isolation Russlands als auch die wirtschaftlichen Kosten für Moskau erhöhen.

Obama begründete die neuerliche Verschärfung der US-Sanktionen mit dem russischen Vorgehen "zur weiteren Destabilisierung der Ukraine innerhalb des vergangenen Monats". Dazu zählte Obama auch "die Anwesenheit von schwer bewaffneten russischen Streitkräften in der Ost-Ukraine". "Wir beobachten die Entwicklungen seit der Ankündigung einer Waffenruhe sehr genau", teilte Obama weiter mit. Die USA müssten aber noch "schlüssige Beweise" abwarten, dass Russland tatsächlich "seine Anstrengungen zur Destabilisierung der Ukraine" eingestellt habe. Die genaue Ausgestaltung der neuen US-Sanktionen gegen den Kreml werde am Freitag der Öffentlichkeit vorgestellt, so Obama.

Zuvor hatte sich die EU darauf verständigt, dass ihre Sanktionen gegen Russland, auf die sich die EU-Staaten am Montag geeinigt hatten, ab Freitag in Kraft treten sollen. Moskau hatte seinerseits mit Gegenmaßnahmen gedroht, sollten die Sanktionen verschärft werden. Der russische Regierungschef Dimitri Medwedjew drohte unter anderem mit einem Überflugverbot für westliche Fluggesellschaften.

Quelle: dts Nachrichtenagentur