Maas fordert "gesamtgesellschaftlichen Dialog" zur Hongkong-Frage

Archivmeldung vom 26.11.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Heiko Maas (2017)

Foto: © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
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Nach den Wahlen in Hongkong hat Außenminister Heiko Maas (SPD) weitere Schritte zur Entspannung der Lage in der chinesischen Sonderverwaltungszone aufgerufen. "Wichtig ist, dass es jetzt auch einen friedlichen, gesamtgesellschaftlichen Dialog zur Situation Hongkongs geben wird", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Der Außenminister nannte es "sehr erfreulich", dass die Menschen in Hongkong ihr Recht auf demokratische Wahl "in einer besonders großen Zahl" ausgeübt hätten. "Das zeigt, wie wichtig den Menschen in Hongkong die aktive politische Beteiligung ist." Mit einer Rekordwahlbeteiligung von mehr als 71 Prozent hatten die Bürger der Sonderverwaltungszone bei Kommunalwahlen ein deutliches Signal an die Führung in Peking gesendet. Die Anhänger der sogenannten Demokratiebewegung erhielten bei den Bezirksratswahlen durch einen klaren Sieg die Rückendeckung der Bevölkerung. Hongkonger Medien zufolge errang das pro-demokratische Lager 388 der 452 Sitze in den Bezirksräten. Bei der Wahl 2015 hatte das zur Regierung in Hongkong und zu Peking haltende Lager noch drei Viertel der Mandate geholt und alle 18 Bezirksräte dominiert. Diesmal liegen die Pro-Demokraten in 17 Bezirksräten vorn.

Quelle: dts Nachrichtenagentur