Nooke: "Zeit bis zur Olympiade nutzen"

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), hat dem Dalai Lama deutsche Unterstützung im Bemühen um die Durchsetzung der Menschenrechte zugesagt.

"Die Zeit bis zur Eröffnung der Olympiade sollte genutzt werden", sagte Nooke der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe). "Öffentlichem Druck, aber auch dem Drängen der EU und Deutschlands ist es zu verdanken, dass die chinesische Regierung sich bereit erklärt hat, die Gespräche mit den Abgesandten des Dalai Lama wieder aufzunehmen", erklärte Nooke. Die Bundesregierung wolle im Menschenrechtsdialog mit China auch in Zukunft die Lage der Tibeter thematisieren. Die Bundesregierung sei sich einig, "die legitimen Forderungen der Tibeter nach weitgehender, kultureller und religiöser Autonomie innerhalb des chinesischen Staatsgebiets zu unterstützen", sagte Nooke. Der CDU-Politiker übte zugleich Kritik an Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Nooke hätte sich ein Treffen Steinmeiers mit dem Dalai Lama gewünscht. "Ich hätte befürwortet, wenn der Bundesaußenminister den Dalai Lama Anfang nächster Woche getroffen hätte. Aber aus dem Umstand, dass er dies nicht tut, zu folgern, der Außenminister unterstütze die tibetischen Anliegen nicht, wird seinen Bemühungen nicht gerecht", sagte Nooke. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung will den Dalai Lama am kommenden Sonntag in Nürnberg treffen.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung