Polenz appelliert an Obama: Nahostkonflikt als erstes angehen

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, hat an den künftigen US-Präsidenten Barack Obama appelliert, die Lösung des Nahostkonfliktes ganz oben auf seine Agenda zu setzen.

"Obama darf die Fehler seiner Vorgänger Bush und Clinton nicht wiederholen, die sich beide erst gegen Ende ihrer Amtszeiten um Israel und Palästina gekümmert haben", sagte der CDU-Politiker der Rheinischen Post. Angesichts der jüngsten Eskalation befürchtet Polenz eine "bedrohliche Entwicklung, die leicht in einen Flächenbrand ausufern" könne. "Es ist zu befürchten, dass ein möglicher Truppeneinsatz Israels im Gazastreifen nicht ohne Folgen für andere Regionen des Nahen Ostens bleibt", sagte Polenz. Der Ausschussvorsitzende sah Ursachen für die jüngste Gewalt auf beiden Seiten. Einerseits habe die Hamas mit den andauernden Raketenangriffen auf Israel mit dem Feuer gespielt. Kein Staat der Welt könne einen solchen Zustand hinnehmen. Auf der anderen Seite sei es Israel aber nicht gelungen, auf der Westbank unmissverständliche Signale dafür zu senden, dass die Palästinenser mit kooperativem Verhalten mehr gewinnen können als mit Gewalt. "Das hat Israel leider versäumt", bedauerte Polenz.

Quelle: Rheinische Post