Zeitung: EZB konkretisiert Pläne für Sitzungsprotokolle

Jörg Asmussen im März 2012

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Die Europäische Zentralbank (EZB) will ihre Entscheidungen transparenter machen und deshalb schon bald Protokolle der Sitzungen des Zentralbankrats veröffentlichen. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" in ihrer aktuellen Ausgabe.

Am Dienstag dieser Woche befasste sich das Direktorium der Notenbank demnach mit konkreten Vorschlägen. Es läuft, dem Vernehmen nach, auf ein Verfahren hinaus, das dem der US-Notenbank Federal Reserve ähnelt: Die Debatten im Rat sollen auf wenigen Seiten komprimiert und nach den Sitzungen zeitnah der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Er sei für eine "Veröffentlichung einer Zusammenfassung, die die wesentlichen Argumente unserer Diskussion widerspiegelt", sagte Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen, der an der Ratssitzung nicht teilgenommen hat. Es müsse auch deutlich werden, "wer wofür gestimmt hat". Ob in den Protokollen Namen auftauchen werden, ist aber noch nicht entschieden.

Die Skeptiker befürchten, dass die Gouverneure in ihren Heimatstaaten für ihr Stimmverhalten unter Druck gesetzt werden können, weshalb viele Notenbanker derzeit dazu tendieren, davon abzusehen. Eine Entscheidung soll auf der Ratssitzung im Dezember fallen. Seit Ausbruch der Krise muss die EZB weitreichende Entscheidungen treffen, weshalb sie unter einem verschärften Rechtfertigungsdruck steht. Dem Zentralbankrat gehören sechs Direktoriumsmitglieder sowie die Gouverneure der nationalen Notenbanken an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur