António Costa als Premierminister Portugals zurückgetreten

António Costa (2023), rechts

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António Costa hat seinen Rücktritt vom Amt als Premierminister Portugals eingereicht. Das teilte er am Dienstag in einer Fernsehansprache mit. Die Polizei hatte am Vormittag den Amtssitz des Sozialdemokraten durchsucht.

Laut Staatsanwaltschaft wird gegen Costa wegen Verdachts auf Korruption bei Lithium- und Wasserstoffprojekten ermittelt. Insgesamt fünf Menschen aus dem Umfeld Costas wurden festgenommen. Wie die portugiesische Nachrichtenagentur Lusa berichtet, nahm der Präsident der Republik, Marcelo de Sousa, den Rücktritt an. 

Er hat die im Parlament vertretenen Parteien für Mittwoch und den Staatsrat für Donnerstag einberufen. Costa hatte das Amt des Premierministers seit 2015 inne. 2019 bildete er eine Minderheitsregierung, die vom Linksblock und der "Demokratschen Einheitskoalition" aus Kommunisten, Grünen und dem Verein der demokratischen Intervention, gestützt wird.

Quelle: dts Nachrichtenagentur