Ukraine erhält Vorsitz der OSZE in 2013

Die OSZE hat ihren Hauptsitz in der Wiener Hofburg. Bild: Andrew Bossi

56 Aussenminister der Teilnehmerstaaten der OSZE stimmten in einer geheimen Wahl dafür, dass die Ukraine in zwei Jahren den Vorsitz der OSZE erhält. Der amtierende Vorsitzende ist der Aussenminister des Landes, das den Vorsitz inne hat. Der derzeitige Minister für auswärtige Angelegenheiten in der Ukraine, Kostyantyn Gryshchenko, ist der potenzielle Vorsitzende der Organisation im Jahr 2013.

Der ukrainische Präsident ist der Überzeugung, dass der Vorsitz der Ukraine mehr Möglichkeiten bieten wird, die Sicherheit von Vancouver bis Wladiwostok zu stärken, da die Organisation das Zentrum der Debatte über die Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur ist.

Im September hatte der ukrainische Präsident seiner Hoffnung Ausdruck verliehen, dass Kasachstan die Ukraine bei ihren Bemühungen, den Vorsitz der Organisation ab 2013 einzunehmen, unterstützen würde. Der Präsident merkte an, dass die Erfahrung von Astana hoch angerechnet werden sollte. Der Aussenminister von Kasachstan und Staatssekretär Kanat Saudabayev ist der derzeitig amtierende Vorsitzende.

"Ich gratuliere der Ukraine herzlich zum Erhalt des angesehenen OSZE-Vorsitzes ab dem Jahr 2013. Wir wünschen unseren ukrainischen Partnern und Freunden viel Erfolg bei der Implementierung dieser verantwortungsvollen Mission und bei der Fortführung der Anstrengungen der vorherigen Vorsitzenden zur Stärkung und Entwicklung der OSZE im Licht der neuen geopolitischen Realität", kommentierte Saudabayev.

Der ukrainische Minister für auswärtige Angelegenheiten Kostyantyn Gryshchenko erklärte, dass die Ukraine als blockfreies Land weiterhin ihre konstruktive und vereinende Rolle im Sicherheitsdialog fortführen und dabei die Meinungen aller Staaten der OSCE-Region berücksichtigen werde. "Die Ukraine wird einen ausgewogenen Standpunkt in Bezug auf die aktuellen Themen der Organisation einnehmen." Ausserdem kündigte Kostyantyn Gryshchenko an, dass die Ukraine die Kernelemente ihres künftigen Vorsitzes vor 2013 bekanntgeben werde.

"Der OSZE-Vorsitz der Ukraine ist ein Zeichen wachsenden internationalen Vertrauens in die neue ukrainische Führungskraft, die unserem Land in den letzten Jahren gefehlt hat", erklärte Oleg Voloshyn, der Leiter der Abteilung Informationspolitik des Aussenministeriums der Ukraine.

Der nächste OSZE-Gipfel der Staats- und Regierungsvorsitzenden findet am 1. und 2. Dezember 2010 in Astana (Kasachstan) statt. Es ist der siebte Gipfel in der Geschichte der OSZE. Die vorherigen Gipfeltreffen fanden in Helsinki (1975), Paris (1990), Helsinki (1992), Budapest (1994), Lissabon (1996) und Istanbul (1999) statt.

Quelle: WorldwideNews Ukraine