Bercow warnt vor zunehmendem Rassismus in Großbritannien

Einwanderer sind gekommen um zu bleiben: Mit ihnen kommen teils vormittelalterliche Strukturen wieder nach Deutschland (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Sprecher des britischen Unterhauses, John Bercow, hat vor einem zunehmenden Rassismus in seinem Land gewarnt. "Ich bin schockiert von der entsetzlichen, exponentiellen Zunahme rassistischer Vorfälle", sagte der Abgeordnete der konservativen Tory-Partei dem Internetportal des Fernsehsenders n-tv.

Als Auslöser für die Entwicklung macht Bercow das Brexit-Votum im Juni 2016 aus: "Die vergangenen drei Jahre haben keinen Zweifel gelassen, dass es Menschen gibt, die das Ergebnis des Referendums als ein grünes Licht für eine Orgie rassistischer Diskriminierung verstanden haben: mit Einschüchterungen, Drohungen und in vielen Fällen der Anstiftung zur Gewalt."

An das Parlament appellierte er: "Wir müssen uns darüber bewusst sein, dass es Worte gibt, die eine brandstiftende und aufhetzerische Wirkung haben. Diese Sprache kann Menschen außerhalb des Parlaments in extremen Fällen zur Gewalt anstacheln, und sie muss deshalb unterbunden werden." Mit Blick auf den andauernden innenpolitischen Streit um den Brexit kritisierte Bercow den großen Interpretationsspielraum, den die britische Verfassung lasse und deutete an, dass sie weder für die gegenwärtigen Fragen noch für "die neue Generation von Politikern" ideal sei. Der Regierung unter Boris Johnson warf Bercow zugleich vor, diesen Umstand zu nutzen und bislang geltende Konventionen bewusst zu ignorieren. Deshalb forderte er die Einrichtung einer "königlichen Expertenkommission".

Sie soll die Kodifizierung der Verfassung "zumindest prüfen". Dabei müsse auch die öffentliche Meinung gehört werden. Über die Mehrheitsverhältnisse und den politischen Spielraum von Regierung und Parlament äußerte Bercow grundsätzliche Bedenken: "Wir stecken fest. Das große Problem in unserer Situation ist, dass wir in diesem Land immer Mehrheiten gewohnt waren. Das hat sich geändert. Es gibt keine natürliche Mehrheit mehr. Wir alle ringen mit diesem Zustand. Er hat auf allen Seiten zu großen Frustrationen geführt."

Rückblickend kritisierte Bercow auch das Brexit-Referendum als unzureichend, weil "die Menschen letztendlich nur zu einer Idee befragt wurden". Diese habe die "schwierige und mühsame Frage nach sich gezogen, wie diese Idee in etwas Machbares umgewandelt und praktisch erledigt werden kann". Auf seine zehnjährige Amtszeit, die auf seinen eigenen Wunsch am 31. Oktober 2019 endet, und in der er immer wieder von Politikern der eigenen Partei für seine Amtsführung kritisiert wurde, sagte Bercow: "Ich bereue nichts. Selbstverständlich hatte ich schlechte Tage. Aber ob ich reuevoll bin und womöglich zerknirscht? Nein, ich bin der dienstälteste Speaker. Ich hoffe, das spricht für sich."

Quelle: dts Nachrichtenagentur