Libyen: Gaddafi erklärt UN-Beschluss für ungültig

Muammar al-Gaddafi Bild: de.wikipedia.org

Der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi hat in verschiedenen Briefen an mehrere Staatsoberhäupter die am Donnerstag gefasste UN-Resolution für ungültig erklärt. Die Resolution stehe im Widerspruch zur UN-Charta, die jegliche Einmischung in innere Angelegenheiten eines Mitgliedslandes verbiete, hieß es in einem Schreiben. Zudem werde kein Schuss auf das eigene Volk abgefeuert, hieß es weiter, sondern man kämpfe gegen die Al Kaida.

Für den Fall einer möglichen Militärintervention der Westmächte, drohte Gaddafi mit unkalkulierbaren Risiken für das Mittelmeer und Europa. Unterdessen bereitet sich die Nato auf ein militärisches Eingreifen in Libyen vor. Bislang laufen allerdings noch die Beratungen der Botschafter der 28 NATO-Staaten über Details zur Kriegsvorbereitung, eine Entscheidung sei bisher noch nicht gefallen, sagte ein Sprecher. Allerdings soll sich bereits eine Zustimmung für das vom UN-Sicherheitsrat genehmigte Flugverbot über Libyen herauskristallisieren.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Donnerstagabend die Resolution Nr. 1973 beschlossen. Diese erlaubt es den UN-Mitgliedstaaten, "alle erforderlichen Maßnahmen" zu ergreifen, um Gewalt von libyschen Zivilisten abzuwenden. Dies umfasst auch Luftangriffe auf Bodenziele, der Einsatz von Bodentruppen wird jedoch ausgeschlossen. Die Regierung des Diktators Muammar al-Gaddafi hatte daraufhin eine Waffenruhe angekündigt, diese allerdings am Samstag durch Angriffe auf die Rebellenhochburg Bengasi wieder gebrochen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur