Grundsatzrede des Premierministers Shinzo Abe im japanischen Unterhaus

Grundsatzrede von Premier Shinzo Abe in der Plenarsitzung des Unterhauses am 29. September 2006.

Premier Abe sagte in seiner Rede, "Ich werde die Staatsführung im Namen aller Menschen leiten -- im Namen der Normalbürger, die ihr Geld hart verdienen müssen, die ihre Familien lieben und ihre Gemeinden und Städte verbessern möchten und die in die Zukunft Japans glauben wollen. Ich verspreche, mich ganz einer Staatsführung zu widmen, an der jeder teil haben kann, die ein neues Zeitalter einleitet und die darauf ausgelegt ist, eine für Jeden offene Gesellschaft zu schaffen, die jedem Menschen die Chance einräumt, Herausforderungen anzunehmen."

Premierminister Abe schloss seine Rede mit den Worten, "Ich hoffe, dass alle Menschen in Japan, die die Herausforderung in diesem neuen Haus der Nation annehmen, auch teilnehmen werden. Es liegt in der Verantwortung der Politiker, ein Umfeld herzustellen, das Jeden, unabhängig von Alter, Geschlecht und Behinderung teilhaben lässt. Zusammen mit der vor und während des Krieges geborenen, gestählten Generation und unseren jungen Menschen, die darauf brennen, ihren Teil für Menschen und Land zu leisten, werde ich all mein Herz und all meine Energie der Herausforderung, "ein schönes Japan" zu schaffen, widmen. Ein Land, das von Menschen in aller Welt bewundert und respektiert wird, ein Land, auf das die Generation unserer Kinder zählen kann und stolz sein wird."

Die Eckpunkte der Rede im Überblick:

Einleitung) (Bau einer offenen und vitalen Ökonomie)

- Schaffung von Innovation, die für Wachstum sorgt - Förderung der Vision des Finanzmarktes Asien - Förderung umfangreicher Fördermassnahmen zur Annahme der Herausforderungen ("Challenge Again Assistance Measures") (Resolute Umsetzung der Steuer- und Verwaltungsreform)
- Die umfangreiche Einnahmen-/Ausgabenreform - Eine einfache und rationelle Regierung (Verwirklichung einer gesunden und sicheren Gesellschaft) - Aufbau eines nachhaltigen, für Japan geeigneten Sozialversicherungssystems
- Eine kinderfreundliche Gesellschaft (Umbau des Bildungssystems)
- Frühes Inkrafttreten des Bildungsgrundgesetzes.
- Schaffung eines Bildungsreformbeirats (Übergang zu pro-aktiver Diplomatie)
- Bekenntnis zur "Japan - U.S. Alliance for Asia and the World"
- Förderung einer Diplomatie, die aktiv zu einer soliden Solidarität innerhalb Asiens beiträgt
- Umstrukturierung und Stärkung der zentralen Funktion des Büros des Premierministers
- Erweiterung der Geheimdienstfunktionen
- Eine Grundstruktur, die eine konstante Kommunikation zwischen dem Büro des Premierministers und dem Weissen Haus sicherstellt
- Stärkung des Vertrauensverhältnisses zu wichtigen Nachbarstaaten wie China (Volkrepublik China), Südkorea (Republik Korea) und Russland
- Voranbringen umfangreicher Massnahmen gegen das Abwanderungsproblem
- Förderung der Kooperation mit den ASEAN-Staaten (Association of Southeast Asian Nations)
- Engagement bei strategischen Dialogen auf Staatsführungsebene mit Ländern, die die gleichen Grundwerte haben, wie Australien und Indien
- Hilfe beim Wiederaufbau des Iraks
- Verhinderung und Eliminierung des Terrorismus und des internationalen, organisierten Verbrechens (Schlussbemerkungen)

Weitere Informationen finden Sie unter http://www.kantei.go.jp/foreign/index-e.html

Quelle: Pressemitteilung Cabinet Secretariat, Government of Japan