Istanbuler Gipfel fordert Verfassungsreform in Syrien

Syrien: „Nieder mit Baschar al-Assad“. Regierungskritisches Graffito aus der ersten Zeit des Aufstandes.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Samstag zusammen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan, Frankreichs Präsident Macron und Russlands Präsident Putin auf eine Abschlusserklärung zum Syrien-Gipfel in Istanbul geeinigt. Die vier Staats- und Regierungschefs bekennen sich darin "zur Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territorialen Unversehrtheit der Arabischen Republik Syrien". Separatistische Pläne würden abgelehnt, Organisationen wie ISIS/Daesch, die Al-Nusra-Front und andere terroristische Gruppen müssten "vollständig ausgeschaltet" werden.

Gleichzeitig fordert das Quartett aber auch, dass bis Ende des Jahres in Genf ein Verfassungsausschuss zusammenkommen soll, der eine "Verfassungsreform realisieren und damit den Weg ebnen würde für freie und faire Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen". "Wir sind uns bewusst, dass es sehr viel mehr Akteure gibt, die für eine abschließende Lösung des Syrien-Problems notwendig sind", sagte Mer kel am Samstag in Istanbul. Es gehe im Kern darum, dass zwei Kriege beendet werden können. "Der eine gegen den Terrorismus, der andere des Regimes gegen einen großen Teil der eigenen Bevölkerung", so Merkel.

Quelle: dts Nachrichtenagentur