Snowden-Asyl: USA weisen Vorwürfe zu Drohungen zurück

Edward Snowden, Oktober 2013

Foto: Cropbot
Lizenz: CC-BY-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die USA haben den Vorwurf zurückgewiesen, sie hätten Deutschland in der Snowden-Affäre mit einem Abbruch beim Austausch der Geheimdienste gedroht. US-Regierungskreise bezeichneten dies nach Angaben der "Welt" als "haltlos". Man wolle die Fähigkeit nicht reduzieren, terroristische und andere Bedrohungen zusammen mit Deutschland zu bekämpfen. Edward Price, Vize-Sprecher des National Security Council von US-Präsident Barack Obama, sagte der "Welt": "Wir haben unseren internationalen Partnern das gesagt, was wir auch öffentlich erklärt haben."

Snowden solle so rasch wie möglich an die USA ausgeliefert werden, wo ihn ein ordentliches Gerichtsverfahren erwartet. US-Journalist und Snowden-Vertrauter Glenn Greenwald hatte erklärt, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel habe ihm am Rande einer Veranstaltung in Homburg gesagt, die USA hätten "aggressiv" mit einem Stopp des Austausches auf Geheimdienstebene gedroht, falls Deutschland dem US-Whistleblower Asyl gewähren sollte. Gabriel dementierte die Darstellung des Gesprächs nicht.

Auf Anfrage erklärte eine SPD-Sprecherin, Gabriel habe im Laufe der öffentlichen Veranstaltung darauf hingewiesen, dass es keine "juristische Grundlage" dafür gebe, Snowden in Deutschland Asyl zu gewähren: "Alle weiteren Spekulationen erübrigen sich damit."

Die Grünen im Bundestag haben in der Sache eine Frage an die Bundesregierung gestellt. In den kommenden Tagen muss das Kanzleramt nun erklären, ob die USA tatsächlich mit einem Ende der Weitergabe von Geheimdienstinformationen gedroht haben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur