Selenski: Erlangen von Frieden im Donbass mit drei Bedingungen möglich

Wolodymyr Selenskyj (2019)

Von Адміністрація Президента України, CC-BY 4.0, Link

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski (Wolodymyr Selensky) hat am Mittwoch in der südukrainischen Stadt Mariupol drei Bedingungen genannt, unter denen ihm zufolge das Erlangen von Frieden im Donbass möglich ist. Darüber schreibt die ukrainische Online-Zeitung „Lewy Bereg“.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "„Internationale Erfahrungen bewaffneter Konflikte und Kriege an einem beliebigen Teil des Planeten zeugen davon, dass man auf dem Weg zur erfolgreichen Einstellung des Krieges und zur Erlangung des Friedens drei wichtige, untrennbare und konsequente Etappen zurücklegen muss“, erklärte Selenski.

Die erste Etappe sähe den Abschluss des akuten Stadiums (des Konfliktes – Anm. d. Red.) und die Feuereinstellung vor. Als zweite untrennbare Option bezeichnete Selenski die Aussöhnung von Menschen.  Und die dritte Etappe schließe eine nicht auf Papier geschriebene, sondern tatsächliche, gefahrenlose Reintegration mit ein, sagte Selenski am Mittwoch bei einem Forum zum Thema Einheit. Seine Rede wurde vom TV-Sender „Nasch“ live übertragen.

Zudem brachte Selenski seine Überzeugung zum Ausdruck, dass es demnächst gelingen werde, den Waffenstillstand zu erlangen.

Die Gesellschaft müsse in Bezug auf die Zukunft des Donbass zu einem Konsens kommen, da es nie eine einheitliche Lösung geben werde. Es sei eine solche Variante erforderlich, die von der Mehrheit unterstützt werden könne.

Zudem sagte Selenski, nach fünf Jahren des Militärkonfliktes im Osten der Ukraine müsse endlich eine staatliche Strategie zu einer gefahrenlosen Reintegration des Donbass und der Krim erarbeitet werden.

Laut dem ukrainischen Staatschef muss die Strategie vier Komponenten mit einschließen: Transparenz und Öffentlichkeit, Konsens, Realismus und die Fähigkeit des Staates, sie in die Tat umzusetzen.  Das Konzept werde der Öffentlichkeit zur Erörterung vorgelegt werden.

Im April 2014 hatte die ukrainische Regierung eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk begonnen, die nach dem nationalistischen Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit ausgerufen hatten. Nach UN-Angaben hat der Konflikt bisher etwa 13.000 Menschenleben gefordert.

Die Wiedervereinigung der Krim mit Russland erfolgte nach einem Referendum im März 2014. Bei dem Volksentscheid hatten 96,77 Prozent der Bürger der Republik Krim und 95,6 Prozent der Einwohner von Sewastopol für den Beitritt zu Russland gestimmt.

Die Ukraine betrachtet die Krim indessen weiterhin als „zeitweilig okkupiertes Territorium“. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zufolge „ist die Frage der Krim endgültig abgeschlossen“."

Quelle: Sputnik (Deutschland)