Flüchtlingspolitik: De Maizière will Schwerpunkt auf Rückführung setzen

Thomas de Maizière (2012)

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Bundesinnenminister Thomas De Maizière fordert, die Seenotrettungsmission "Mare Nostrum" durch eine Mission zu ersetzen, die vornehmlich der Rückführung von Flüchtlingen dient. Der Plan der Bundesregierung geht aus einem Brief von De Maizière an die zuständige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hervor, wie "Report Mainz" berichtet.

In dem Schreiben heißt es demnach: "Europa soll sich dabei der Instrumente bedienen, die es hierfür geschaffen hat, das heißt durch Frontex koordinierte Operationen. Wir sprechen uns für eine Operation Frontex+ aus, in der die Operationen Hermes und Aeneas im Rahmen dieses Maßnahmenplans zusammengefasst und gestärkt werden soll." Bei "Hermes" und "Aeneas" handelt es sich um Missionen mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsabwehr an den EU-Außengrenzen.

Weiter heißt es in dem Schreiben: "Wir müssen die Umsetzung unserer gemeinsamen Rückführungspolitik innerhalb der EU mit den Drittstaaten verbessern. Eine solche Arbeit der Identitätsermittlung würde, zusammen mit der Rückkehrpolitik, auch ein integraler Bestandteil der Operation Frontex+ sein."

Auf schriftliche Anfrage von "Report Mainz" habe das Innenministerium bestätigt, dass Frontex Seenotrettungseinsätze wie "Mare Nostrum" nicht koordinieren könne. "Hierfür hat die Agentur weder das Mandat noch die Ressourcen." Derzeit werde die von Frontex koordinierte Seegrenzüberwachung neu justiert.

Zur Frage des Schwerpunktes von Frontex+ habe das Innenministerium geantwortet, im Zusammenhang mit der Migrationslage im Mittelmeer seien gemeinsame Rückführungsmaßnahmen Gegenstand der aktuellen Überlegungen. Im Rahmen der von Frontex koordinierten Einsätze zur Grenzüberwachung seien aber in der Vergangenheit jährlich zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und Schutzbedürftige identifiziert worden.

Der ehemalige Mitarbeiter des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR und jetzige Vorsitzende des italienischen Flüchtlingsrats, Christopher Hein, sagte "Report Mainz" zum Schreiben des Bundesinnenministers an EU-Kommissarin Cecilia Malmström: "Ich war bei der Lektüre des Schreibens erschüttert, zu sehen, dass auf dreieinhalb Seiten das Wort Menschenleben, Seenotrettung, nicht einmal auftaucht."

Der leitende Admiral der Operation sagte im Interview mit "Report Mainz": "Allein in den drei Tagen haben wir wieder 1.000 Leute aus dem Wasser gefischt, gerettet und nach Italien gebracht, die sonst ertrunken wären. Wir sehen täglich die Wichtigkeit unserer Arbeit, wenn wir schwangere Frauen und Kinder, die alleine im Wasser treiben, aus dem Meer holen."

Die Operation MareNostrum wurde nach der Flüchtlingstragödie von Lampedusa im Oktober 2013 ins Leben gerufen. Durchgeführt wird sie von der italienischen Marine, die mit Schiffen das Mittelmeer patrouilliert, schiffsbrüchige Flüchtlinge birgt und nach Italien bringt. Sie soll nach bisherigen Plänen im Oktober auslaufen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur