Libyen: Parlamentswahl soll am 25. Juni stattfinden

Karte von Libyen

In Libyen soll am 25. Juni ein neues Parlament gewählt werden. Das kündigte die Wahlkommission am Dienstag an. Am Sonntag hatten Bewaffnete das Gebäude des Übergangsparlaments in der libyschen Hauptstadt Tripolis gestürmt.

Ein hochrangiger Militärkommandeur kündigte die Auflösung von Regierung und Parlament an und erklärte, bis zur Wahl eines neuen Parlaments, solle eine verfassungsgebende Versammlung die Aufgaben der Legislative übernehmen. Bereits am Freitag war es in der Stadt Bengasi zu Unruhen gekommen. Mehrere Menschen kamen ums Leben, zahlreiche weitere wurden verletzt. Mehrere Staaten, darunter die USA, schlossen aus Sorge vor einem neuen Bürgerkrieg im Land ihre Botschaften.

Steinmeier besorgt über Eskalationspotenzial in Libyen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich angesichts der neuerlichen Gewalt in Libyen besorgt über das Eskalationspotenzial in dem nordafrikanischen Land geäußert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nannte Steinmeier die Lage in Tripolis und Bengasi höchst angespannt. Ein Abdriften Libyens in noch mehr Gewalt und Chaos könne nur durch eine Verständigung aller politischen Kräfte über die Zukunft des Landes gelingen. "Die Gewalt muss deshalb aufhören. Dazu gehört auch Respekt vor den noch immer schwachen demokratischen Institutionen des Landes", erklärte der Außenminister.

Wie aus dem Auswärtigen Amt zu hören war, gibt es ständigen Kontakt mit der Botschaft in Tripolis, heißt es in dem Zeitungsbericht weiter. Die künftige Entwicklung in Libyen werde mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Die Botschaft sei arbeitsfähig und stehe weiter für alle Deutschen im Land als Ansprechpartner bereit, hieß es.

Quelle: dts Nachrichtenagentur