Integrationsbeauftragte Özoguz: Mit der Türkei im Gespräch bleiben

Aydan Özoğuz 2015

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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat die Türkei aufgefordert, bei der Aufarbeitung des Putschversuchs alle rechtsstaatlichen Grundsätze zu beachten.

Özoguz sagte am Montag im rbb-Inforadio, derzeit sehe es so aus, als ginge es Staatspräsident Erdogan darum, schnell diejenigen festzunehmen, die man ohnehin im Visier hatte. Dennoch wäre es falsch, jetzt alle Gespräche mit der Türkei zu einem EU-Beitritt abzubrechen.

"Was wir auf gar keinen Fall tun dürfen, ist selber emotional zu werden und (...) zu sagen: Jetzt gar keine Gespräche mehr. (...) Es wäre gut, wenn Deutschland gerade eben mit seiner besonderen Stellung Ruhe bewahrt und deutlich macht: Wir müssen weiter reden, wir müssen mahnen und dafür sorgen (...), dass Rechtsstaatlichkeit seine hohe, hohe Stellung auch bewahrt."

Man dürfe die Menschen in der Türkei nicht alleine lassen, betonte die SPD-Politikerin.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)