Südkoreas Verfassungsgericht bestätigt Absetzung von Präsident Yoon

Yoon Suk-yeol (2022)

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Das südkoreanische Verfassungsgericht hat die Absetzung von Präsident Yoon Suk-yeol bestätigt. Die Entscheidung erfolgte einstimmig, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Das Urteil verpflichtet das Land, innerhalb von 60 Tagen eine vorgezogene Präsidentschaftswahl abzuhalten, um den Nachfolger von Yoon zu bestimmen.

Diese könnte am 3. Juni stattfinden. Fast alle Anklagepunkte gegen Yoon wurden zugelassen. So wurde ihm vorgeworfen, die rechtlichen Voraussetzungen für die Ausrufung des Kriegsrechts nicht erfüllt zu haben. Zudem hatte er Truppen zum Parlament geschickt, um die Aufhebung des Dekrets zu verhindern.

Yoon hatte Anfang Dezember vorübergehend das Kriegsrecht verhängt. Hintergrund war ein Machtkampf des Präsidenten mit der Opposition, die im Parlament allerdings eine Mehrheit hat und diese dazu nutzte, Mitglieder von Yoons Kabinett anzugreifen und die Verabschiedung von Haushaltsplänen zu blockieren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur