EVP-Spitzenkandidat Weber setzt auf Parlamentarier

Manfred Weber (2018)

Bild: Screenshot Video: "Manfred Weber zur Klausurtagung der CSU-Landesgruppe am 05.01.18" / Eigenes Werk

Im Kampf um die EU-Kommissionsspitze warnt EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber die EU-Parlamentarier davor, die eigene Macht freiwillig aufzugeben. "Jetzt kommt es auf die Europaabgeordneten an", sagte Weber der "Welt am Sonntag". "Ich hoffe, dass die sozialdemokratischen und liberalen Abgeordneten von SPD und FDP zeigen, dass sie zur Parlamentarisierung Europas stehen", erklärte der stellvertretende CSU-Vorsitzende.

Das Europäische Parlament trage als Volksvertretung von 500 Millionen Europäern eine große Verantwortung dafür, dass gewichtige Entscheidungen transparent gefällt würden. "Nun ist die Stunde des Parlaments", sagte Weber. "Es wäre ein riesiger Rückschlag, wenn die Entscheidungen in der EU nun wieder in die Hinterzimmer der Diplomaten wandern", warnte der EVP-Fraktionschef. Zum Hintergrund: Derzeit ringen die Fraktionen im EU-Parlament einerseits und andererseits der EU-Rat, die Versammlung der EU-Staats- und Regierungschefs, um die Nominierung eines Kandidaten. Formal hat der EU-Rat das Vorschlagsrecht, aber der nominierte Kandidat kann nur durch eine Mehrheit im Parlament bestätigt werden.

Für eine solche Mehrheit müssten sich jedoch mindestsens drei Fraktionen zusammenschließen. Weil Webers konservative EVP als stärkste Fraktion aus der Europawahl hervorgegangen ist, reklamiert der Niederbayer den Posten an der Kommissionsspitze für sich. Allerdings ist es ihm bisher nicht gelungen, die Unterstützung anderer Parlamentsfraktionen zu sichern. Weber hatte in dieser Woche einen weiteren herben Rückschlag erlitten. Der konservative Spitzenkandidat war beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel durchgefallen. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte danach auf eine öffentliche Unterstützung des CSU-Politikers verzichtet.

Trotzdem hofft Weber noch auf eine Mehrheit im Parlament. Die Zitate im autorisierten Wortlaut: "Das Europäische Parlament hat als die Volksvertretung von 500 Millionen Europäern eine große Verantwortung. Es besteht die Gefahr, dass die dringend notwendige Demokratisierung der EU massiv zurückgeworfen wird. Es ist nun die Stunde des Parlaments. Die Menschen haben bei der Europawahl ein klares Votum abgegeben. Die Wahlbeteiligung ist massiv gestiegen, in manchen Bundesländern um fast 20 Prozent. Es wäre ein riesiger Rückschlag, wenn die Entscheidungen in der EU nun wieder in die Hinterzimmer der Diplomaten wandern. Jetzt kommt es auf die Europaabgeordneten an. Ich hoffe, dass die sozialdemokratischen und liberalen Abgeordneten etwa von SPD und FDP zeigen, dass sie zur Parlamentarisierung Europas stehen. Es wäre tragisch, wenn sie das Interesse einiger Hauptstädte über das Wählervotum stellen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur